ENTHÜLLTE FAKE NEWS: „Es gibt KEINE russische Desinformationskampagne gegen die Bundesregierung!“


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Erinnern Sie sich noch?

Wochenlang berichteten die Mainstream-Medien darüber, dass Russland eine Desinformationskampagne gegen die Bundesregierung gestartet hätte.

Neunmalkluge Politiker aller Couleur wurden dazu interviewt, die geifernd und kreischend den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin als die Inkarnation des Bösen verunglimpften und beschuldigten, durch Hacker massiven Einfluss auf Berlin zu nehmen.

Mir echot dieses Gekreische noch immer in den Ohren und keiner der Kollegen war irgendwie in der Lage dazu, diese schweren Beschuldigungen tatsächlich zu belegen. Typisch Journalismus von heute: Politisiert bis unter die Haarspitze!

Und nun das: Nach einer einjährigen, umfangreichen Untersuchung kam der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis:

Es gibt keine Belege für eine russische Desinformationskampagne gegen die Bundesregierung. Die EU hatte dies noch vor wenigen Tagen behauptet – und ist nun blamiert.  Deutsche Geheimdienste haben in umfangreichen Ermittlungen keine eindeutigen Beweise für eine russische Desinformations-Kampagne gegen die Bundesregierung gefunden.

Doch trotz dieses Ergebnisses sähen der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) keinen Grund zur Entwarnung,

Klar, das Russen-Bashing soll weitergehen, ganz egal, ob das Untersuchungsergebnis etwas ganz anderes sagt!

Die Medien stützten sich auf das Ergebnis einer fast einjährigen Ermittlung. „Wir haben keine Smoking Gun gefunden“, hieß es den Medien zufolge in Regierungskreisen über den Versuch, einen schlagenden Beweis für politische Einmischung Russlands zu finden. Solch einen Beleg hätte die Regierung gerne präsentiert, um Russland vor Aktionen dieser Art zu warnen, schreibt die AFP.

Dieses Ergebnis ist eine schallende Ohrfeige für die EU-Kommission: Sie hatte eine „Task Force“ beauftragt, die Auswirkungen einer solchen angeblichen Kampagne zu untersuchen. Noch vor wenigen Tagen hatte die dpa herzlich unkritisch über die EU-Aktivitäten berichtet und behauptet:

„Bundeskanzlerin Angela Merkel steht nach Ansicht von EU-Experten im Visier gezielter Desinformationskampagnen. Sie stehe vermutlich stärker im Fokus als jede andere öffentliche Person in Europa, hieß es am Montag in Brüssel aus dem Umfeld einer Arbeitsgruppe, die versucht, vor allem russische Fehlinformationen zu widerlegen. Merkel wurde den Angaben zufolge beispielsweise unterstellt, mit den islamistischen Attentätern von Brüssel und Paris unter einer Decke zu stecken.

Ein Fokus der seit September 2015 aktiven EU-Arbeitsgruppe sind unter anderem russischsprachige Medien. Die Moskauer Regierung nutze Falschmeldungen bewusst als Machtinstrument, hieß es. Bisher haben die elf Mitarbeiter demnach insgesamt 2500 Meldungen widerlegt. Dies stelle aber nur einen Bruchteil kursierender Fehlinformationen dar.“

Diese dpa-Meldung kann nun getrost unter der Rubrik „Fake News“ abgelegt werden (…)

Die AFP berichtet, ursprünglich hätten die Geheimdienste geplant, die als geheime Verschlusssache eingestufte Untersuchung zumindest teilweise zu veröffentlichen. Doch angesichts fehlender Beweise werde eine Veröffentlichung nicht für sinnvoll gehalten. Dies hätte das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nur noch weiter belastet.

Quelle


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Sie sehen also: FAKE NEWS par excellence mit denen Sie wochenlang veräppelt und manipuliert wurden! Das wird bloß nirgends an die große Glocke gehängt. Wo sind nun Spiegel & Co, die Saubermacher- und Aufdeckerblätter dieser Republik?

Ach so, die hetzen lieber mit ihren unsäglichen Cover gegen den gewählten US-Präsidenten Donald Trump.


Skandalöse „SPIEGEL-Hetze“: Donald Trump als Dschihadist!

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Und diese Politikerriege nimmt sich das Recht heraus, andere hinsichtlich (scheinbar) falscher Meldungen zu verurteilen.

Wie pervers ist das denn?

Aber die Bundesregierung hat ohnehin anderes zu tun, als sich um Probleme der Bürger zu kümmern. Sie will ihre Macht erhalten, sprich: die bevorstehenden Bundestagswahlen gewinnen.

Alles andere interessiert sie nicht!


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VIDEO: Recep Tayyip Erdogan „maßregelt“ Angela Merkel!


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Bundeskanzlerin Angela Merkel macht es immer wieder: Sie schreibt anderen Regierungschefs vor, was diese am besten zu tun und zu lassen haben. Und dass ihre Werte die Werte für alle sein müssen. Es scheint fast so, als ob es in der Gender-Irrsinn-Welt schon ein Verbrechen ist, ein Mann zu sein!

Ja, die „Mutter der Nation“ maßt sich vieles an. Wohl zu viel. Diese Erfahrung musste bereits der russische Staatspräsident Wladimir Putin machen, jüngst der neue US-Präsident Donald Trump und nun auch der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Doch alle drei – Putin, Trump und Erdogan – lassen sich das keinesfalls gefallen.

Ganz im Gegenteil.

Beim gestrigen Treffen in Ankara maßregelte der türkische Staatschef die deutsche Bundeskanzlerin! Er kritisierte  die Verwendung des Begriffs „islamistischer Terrorismus“.

„Islamistischer Terror ist ein Ausdruck, den wir sehr bedauern, denn Terror ist nicht vereinbar mit dem Islam, denn Islam bedeutet Frieden“, sagte Recep Tayyip Erdogan. „Als muslimischer Staatspräsident akzeptiere ich das nicht.“

Nachdem Erdogan sie wegen ihrer Bemerkung zurechtgewiesen hatte, beeilte sich die Kanzlerin zu betonen, dass es wichtig sei, zwischen Islam und Islamismus sprachlich zu unterscheiden.

Quelle


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EILT+++“Maidan-Putsch“ in Washington?+++Soll Donald Trump noch gestürzt werden?+++


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Mich haben soeben Nachrichten aus verschiedenen in- und ausländischen Quellen erreicht, die prognostizieren, dass Donald Trump ein „Maidan-Putsch“ droht! Man will ihn stürzen, bevor er überhaupt das Amt ausüben kann bz. kurz danach.

Wie seriös diese Informationen sind, kann ich nicht verifizieren.

Zumindest ein Text im Internet legt dieselbe Vermutung zugrunde. Auch über dessen Wahrheitsgehalt kann ich nichts sagen:

In Moskau verfolgt man die Vorbereitungen linkskrimineller Gruppen für gewalttätige Ausschreitungen zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump aufmerksam. Kremlchef Putin warnte jetzt vor einem Putsch à la Maidan. In den USA gebe es Versuche, Trump mithilfe von „Maidan-artigen“ Methoden zu stürzen, sagte Putin.

2014 wurde der damalige ukrainische Staatschef Victor Janukowitsch mit massiver westlicher Unterstützung aus dem Amt geputscht. Die Massendemonstrationen in Kiew endeten mit Dutzenden Toten und dem Sturz Janukowitschs. Der Maidan-Platz wurde zum Symbol des Umsturzes.


„Chaos, Panik, Fluch oder Segen?“ – Die ANGST des Mainstreams vor DONALD TRUMP!


Putin sagte mit Blick auf die Ereignisse in Washington: „Ich habe den Eindruck, daß sie in Kiew geübt haben und bereit sind, einen Maidan in Washington zu organisieren, nur um Trump nicht ins Amt kommen zu lassen.“ Die permanenten Attacken auf den designierten US-Präsidenten zeigten, daß gewisse „politische Eliten im Westen“ sich deutlich verschlimmert haben.

Tatsächlich organisieren Mainstream-Medien und linksliberale Kreise im Umfeld der US-Demokraten seit Trumps Wahl im November ein beispielloses Kesseltreiben gegen den neuen Präsidenten. Fast täglich werden neue Meldungen über angebliche Skandale und/oder russische Einmischungen in die US-Politik lanciert. Keiner der Vorwürfe konnte bislang verifiziert werden.

Putin mutmaßt, daß es sich bei den Vorwürfen gegen Trump um bewußte Falschmeldungen handle. „Die Menschen, die Fälschungen dieser Art anordnen, wie sie jetzt gegen den gewählten US-Präsidenten kursieren, sind schlimmer als Prostituierte, sie haben überhaupt keine moralischen Grenzen.“ Es sei „ein einmaliger Vorgang“, daß solche Methoden gegen einen gewählten US-Präsidenten angewandt würden. 

Quelle


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EUROPE-FREE-FAIR-PRESS: So gehen russische Sicherheitskräfte mit illegalen Migranten um!


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EUROPE – FREE – FAIR – PRESS


So gehen russische Sicherheitsbehörden mit illegalen Migranten um:


Und so sieht’s in Deutschland aus, wenn die Polizei Illegale abschieben will:


Anmerkung: Der Inhalt dieses Contents gibt ausschließlich die Meinung von Europe-Free-Fair-Press wieder.

Hinter Europe-Free-Fair-Press stecken Journalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, die nicht genannt werden wollen, weil sie Angst um ihren Job haben. Denn ihre Berichterstattung entspricht nicht dem Mainstream.

So sammeln Sie weltweit im Internet Amateuraufnahmen, zudem solche von nationalen oder regionalen TV-Sendern, die zumeist nicht ausgestrahlt wurden, um sie  im Rahmen einer freien und fairen Presse der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Denn zumeist zeigen diese Bilder eine ganz andere Realität, als den Bürgern gemeinhin „verkauft“ wird.

Rassistische, ausländerfeindliche oder antisemitische Meinungen werden nicht geduldet!


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EUROPE-FREE-FAIR-PRESS: ENTLARVT: „Russland-Hetze & Putin-Bashing bei Maybrit Illner!“


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EUROPE – FREE – FAIR – PRESS


Die Kollegen von RT Deutsch haben den Politik-Talk Maybrit Illner vom 20.Oktober 2016 mit dem Titel „Feldherr Putin – starkes Russland, schwacher Westen?“ zerlegt.

Hier kann die Originalsendung angesehen werden:

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/feldherr-putin-starkes-russland-schwacher-westen-thema-am-20-100.html

Bei ihrer Analyse stellen die RT-Kollegen unglaubliche Meinungsmanipulationen und Unwahrheiten fest.

Sehen Sie selbst:

So also arbeiten die Mainstream-Medien, um sie für dumm zu verkaufen!


Anmerkung: Der Inhalt dieses Contents gibt ausschließlich die Meinung von Europe-Free-Fair-Press wieder.

Hinter Europe-Free-Fair-Press stecken Journalisten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, die nicht genannt werden wollen, weil sie Angst um ihren Job haben. Denn ihre Berichterstattung entspricht nicht dem Mainstream.

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Denn zumeist zeigen diese Bilder eine ganz andere Realität, als den Bürgern gemeinhin „verkauft“ wird.

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Diese Rede kann Angela Merkel nicht gefallen: Wladimir Putins Abrechnung mit der Scheinheiligkeit der sogenannten „entwickelten Demokratien“!


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DIESE REDE KANN KANZLERIN MERKEL NICHT GEFALLEN+++PUTIN RECHNET MIT DER SCHEINHEILIGKEIT DES WESTENS AB+++TROTZ DEMOKRATIE HÄTTEN DIE BÜRGER KEINEN EINFLUSS AUF DIE POLITIK


Letzte Woche hielt der russische Präsident Wladimir Putin eine Rede vor dem Diskussionsclub „Valdai“, die Sie  in den deutschen Mainstream-Medien nicht hören werden.

Und das aus gutem Grund:

Putin rechnet mit der Scheinheiligkeit des Westens ab.

So meint er, dass es zwar formal eine Demokratie gebe, aber die Bürger hätten dennoch keinen Einfluss auf politische Prozesse.

Erinnern wir uns daran, wie reflexhaft die deutschen Politiker eine direkte Demokratie (Volksabstimmungen etc.) wie in der Schweiz ablehnen, damit ihre Macht (und ihre Pfründe) nicht beschnitten werden, kann man dem wohl zustimmen!


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Putin meint weiter, dass die Bürger dieser „entwickelten Demokratien“ spüren, dass ihre Ansichten und die der Eliten immer weiter auseinanderdriften. Am Beispiel Brexit werde deutlich, dass die Menschen ganz anders abstimmen, als Systemparteien und  Massenmedien zuvor „empfohlen“ hätten.

Er kritisiert aber auch die Rolle der USA als „aggressive Supermacht“, die unter allen Umständen ihre Weltmachtstellung ausbauen will.

Denkt man an die bevorstehende Katastrophe, die eintritt, wenn wohl Hillary Clinton nächste Woche zur neuen US-Präsidentin gewählt werden wird, muss jeder Friedensliebenden Bürger schlimmes erahnen. Denn Clinton will gegen alle militärisch vorgehen, die der amerikanischen „Neuen Weltordnung“ – wie sie schon von George W. Bush in einer Rede kundgetan wurde – nicht folgen.

Statt Säbelrasseln fordert Putin den Westen zum „gleichberechtigten Dialog“ und zu „Respekt gegenüber Russland“ auf.


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Quelle

Hier das Video mit der Putin-Rede:


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„Missglücktes Attentat auf Wladimir Putin?!“ (2)“ – Verschwiegene Mordkomplotte. Die Fakten.


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WLADIMIR PUTIN IM FOKUS VON ATTENTÄTERN+++DARUNTER GEHEIMDIENSTLER & ISLAMISTEN+++SCHON FÜNFMAL ANSCHLÄGEN ENTKOMMEN+++

Am vergangenen Sonntag wurde der Dienstwagen von Wladimir Putin mitten in Moskau regelrecht „abgeschossen.“ Ein Mercedes von der Gegenfahrbahn rammte ihn. Der langjährige Chauffeur des russischen Staatspräsidenten starb dabei.

Die Untersuchungen laufen. Putin selbst befand sich nicht im Wagen. Allerdings ereignete sich der Vorfall kurz bevor er sich auf den Weg zum G20-Gipfel nach China machte.

Hier das Video einer Überwachungskamera:

Potenzielle Attentäter hätten wohl aber gewusst, dass der Präsident nicht mitten im Moskauer Stadtverkehr fährt, sondern Straßen komplett abgesperrt werden, sobald der Präsident sich per PKW bewegt.

Dennoch wird im Internet und in Zeitungen darüber spekuliert, ob es sich bei dem „Unfall“ um ein Attentat handelte. Beispielsweise das türkische Blatt HaberMetraj , obwohl es dafür zum aktuellen Zeitpunkt keine „gesicherten Beweise“ gebe.

Ein Leser schrieb mir dazu:

Normalerweise sind Fahrzeuge wichtiger Politiker stark gepanzert, und da ist es äusserst unwahrscheinlich, dass der Fahrer eines solchen Fahrzeuges schwer verletzt wird, selbst bei einem Frontalaufprall. Es gibt da allerdings eine wichtige Ausnahme: Wenn es sich beim auffahrenden Fahrzeug um ein so genanntes Rammfahrzeug eines Geheimdienstes handelt.
Rammfahrzeuge sind ebenfalls schwer gepanzert, eben gerade damit sie die Panzerung des zu rammenden Fahrzeuges überwinden können.
Angenommen diese Meldung ist keine Ente, dann überlegen wir mal:
Wie wahrscheinlich ist es denn, dass das Auto eines Präsidenten verunfallt, und wie wahrscheinlich ist es, dass der Unfall durch eine Rammung erfolgt, und wie wahrscheinlich ist es, dass zwei Fahrzeuge aufeinander prallen, die beide gepanzert sind? Ich würde sagen etwa eins zu einer Billion.
Das Rammfahrzeug scheint entkommen zu sein, das heisst es war noch fahrtüchtig, was darauf hinweist, dass es sehr stark gepanzert sein musste. Die Frage, die man sich jetzt stellen müsste, ist, ob die Scheiben von Putins Fahrzeug getönt sind, das heisst ob man von aussen erkennen kann, wer im Wagen sitzt. Die andere Frage wäre, ob der Unfall zu einem Zeitpunkt erfolgt ist an dem Putin normalerweise unterwegs ist und in exakt diesem Wagen sitzt.
Möglicherweise wollte die CIA Putins Fahrer einfach nur kaufen, und da er sich geweigert hat wurde er nun bestraft, damit er Putin nicht von der versuchten Bestechung berichten konnte.
Ich habe mir den Unfallhergang beim Unfall Jörg Haiders genauer angeschaut, und ich kann mit allergrösster Sicherheit sagen, dass der ganze Unfallhergang zum Himmel stinkt, und dass man uns massiv angelogen hat.

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1

In meinem viel beachteten Blogartikel

EILMELDUNG! „Missglücktes Attentat auf Wladimir Putin?!“ – Das Video!

erinnerte ich in diesem Zusammenhang auch an den am 11.10. 2008 mysteriös „verunfallten“ Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider und an Lady Diana, Princess of Wales (in der Nacht zum 31. August 1997).

Tatsächlich benutzen Geheimdienste die „Unfallmethode“ oft, um Attentate durchzuführen.

Zurück zum russischen Staatspräsidenten: Wladimir Putin geht seit Jahren seinen eigenen Weg, will heißen: Er lässt sich weder von der USA noch von der EU oder einem anderen Land vor den sprichwörtlichen „Karren spannen“.

Ganz im Gegenteil versucht er da, wo es möglich ist, die US-amerikanische Vorherrschaft zu brechen. Kein Wunder, dass er in den Fokus von Attentätern gerät.

So registrierten westliche Geheimdienste mindestens fünf versuchte Anschläge auf Putin und einen gescheiterten Putsch im Jahr 1999.

Etliche Attentate auf ihn (in St. Petersburg, Moskau, Baku, Teheran) wurden verhindert.

Erstmals habe man versucht, Putin auf der Beerdigung Sobtschaks im zweiten Monat nach seinem Amtsantritt als Präsident im Februar 2000 zu ermorden. Zwei weitere Attentate sollen auf Jalta und in Baku verhindert worden sein.

Besonders spektakulär: Scotland Yard vereitelte einen Anschlag in London im Oktober 2003. „Die britischen Behörden stellten auf dem Flughafen einen Major des früheren KGB, der einen Mordauftrag gegen Putin hatte“, schreiben die Geheimdienstler. Drahtzieher sollen unter anderem Angehörige des Fernmeldedienstes FAPSI gewesen sein, den Putin später wieder in den FSB integrierte.

Zwar fehlen öffentlich zugängliche Beweise für die Anschläge. Doch sein Sicherheitsbedürfnis spricht für die Authentizität dieser Behauptungen.

Putin schlage „Warnungen nicht leichtfertig in den Wind, sondern verhält sich diszipliniert, professionell und befolgt die Ratschläge seiner Personenschützer“, heißt es weiter.

Quelle:  http://www.welt.de/print/wams/politik/article137463047/Putin-verstehen.html

Februar 2012:

Das russische Staatsfernsehen zeigte zwei Männer, die vom Geheimdienst des Landes in der ukrainischen Stadt Odessa festgenommen worden seien. Die beiden hätten ausgesagt, dass sie im Auftrag des tschetschenischen Rebellenführers Doku Umarow handelten, hieß es im Fernsehen.

Bei den beiden Festgenommenen handelt es sich den Angaben zufolge um Islamisten. Sie hätten den Anschlag auf Wladimir Putin in Odessa vorbereitet und Putin direkt den Präsidentschaftswahlen am 4. März in Moskau töten wollen (…)

Vor dem erwarteten Amtsantritt Putins als neuer Präsident wollten die Männer demnach einen Bombenanschlag auf das Fahrzeug des 59-Jährigen verüben. An der Großstraße Kutusowsky-Prospekt, die zum Amtssitz des Regierungschefs, führt, seien bereits Sprengsätze versteckt worden.

Die Geheimdienste der Ukraine und Russlands kamen dem angeblichen Mordkomplott dem Bericht zufolge nach einer Explosion Anfang Januar in Odessa auf die Spur. Sie sei offenbar ausgelöst worden, als die Verdächtigen sich mit dem Bau von Bomben versuchten. Ein dritter Mann sei dabei getötet worden. Laut Perwy Kanal stammen die Festgenommen aus Russland und Kasachstan. Die Nachrichtenagentur Interfax berichtete dagegen unter Berufung auf den ukrainischen Geheimdienst, beide seien russische Staatsbürger.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-islamisten-sollen-anschlag-auf-putin-geplant-haben-a-817724.html

Sie sehen also: Auch Wladimir Putin lebt gefährlich.

Feinde hat er sich wahrlich genug gemacht. Doch auch feindliche Geheimdienste, allen voran wohl die US-amerikanische CIA, hat bestimmt Interesse daran, ihn schnellstens aus dem Weg zu räumen!

Weitere Quellen:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/07/schwerer-auto-unfall-von-putins-offizieller-dienst-limousine/?nlid=d1d2bd96dc

https://deutsch.rt.com/kurzclips/40419-attentat-oder-unfall-putins-limousine/

https://de.sputniknews.com/trend/putin_attentat_2012/

Screenshot oben: http://www.habermetraj.com/haber/6064/putinin-makam-araci-paramparca-oldu.html


 

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VIDEO: PUTINS KREML-LIMOUSINE VERUNFALLT+++FAHRER TOT+++SOLLTE PUTIN WIE JÖRG HAIDER & LADY DIANA BESEITIGT WERDEN?+++

Der russische Staatspräsident Wladimir Putin ist naturgemäß im Fokus vieler ausländischer, vor allem feindlicher Geheimdienste. Mit seiner Politik in Syrien und in den Ukraine eckt er vor allem bei den Amerikanern und Europäern an.

Und nun das:

Der langjährige Chauffeur des russischen Präsidenten Putin ist bei einem Autounfall in Moskau ums Leben gekommen. Beim Unfallfahrzeug handelt es sich um Putins Dienstfahrzeug. Putin war zum Zeitpunkt des Unfalls nicht im Wagen. Die Ursache ist unklar.

Konkret:

Putins Chef-Chauffeur ist am Sonntag in Moskau bei einem schweren Autounfall ums Leben gekommen. Der Chauffeur fuhr einen BMW des Kreml, mit dem er normalerweise Putin gefahren wird. Ein Mercedes von der Gegenfahrbahn rammte den BMW. Doch zum Zeitpunkt des Unfalls befand sich Putin nicht im Auto, berichten die britische Daily Mail und die Sun. Über den Fahrer des Mercedes liegen den Medien keinerlei Informationen vor. Auch der Zustand des Mercedes-Fahrers, der den BMW gerammt hat, ist unbekannt.

Und weiter:

Die türkische Zeitung HaberMetraj berichtet, dass es zwar zum aktuellen Zeitpunkt keine gesicherten Beweise gebe.

Doch die Option, dass es sich um ein mögliches missglücktes Attentat auf Putin handeln könnte, müsse in Betracht gezogen werden,

spekuliert die Zeitung – ohne allerdings irgendwelche Anhaltspunkte zu liefern.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/09/07/schwerer-auto-unfall-von-putins-offizieller-dienst-limousine/?nlid=d1d2bd96dc

Hier das Unfallvideo:

In diesem Zusammenhang möchte ich auch an den „Unfalltod“ des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider erinnern. Er ist am 11. Oktober 2008  – so jedenfalls die bis heute umstrittene offizielle Version – mit seinem Dienstfahrzeug wegen überhöhter Geschwindigkeit und Trunkenheit ebenfalls „verunfallt“. Ich spreche nach wie vor von Mord (siehe meine Contents auf diesem Blog).

Oder denken Sie auch an Lady Diana, die Princess of Wales, die in der Nacht zum 31. August 1997 im Alma-Tunnel in Paris umgekommen ist. Auch „verunfallt“.

Ob Putin, Haider oder Lady Di – sie alle wandten oder wenden sich gegen das globale „politische Establishment“.

Aus diesem Grund kann ich mir vorstellen, dass der Unfall mit der Dienstlimousine Wladimir Putins ein missglücktes Attentat war!

Und wissen Sie, was noch dafür spricht?

Dass die Mainstreampresse diesen „Unfall“ verschweigt!


Quelle Screenshot oben:  http://www.habermetraj.com/haber/6064/putinin-makam-araci-paramparca-oldu.html


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Die Wahrheit über die Krisenpläne (2): Bundesregierung bereitet Bevölkerung auf einen militärischen Angriff vor!


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BUNDESREGIERUNG VERHARMLOST IHR EIGENES KONZEPT ZUR ZIVILEN VERTEIDIGUNG+++RUSSLAND ZUM FEINDBILD ERKLÄRT+++VORBEREITUNGEN AUF MILITÄRISCHEN ANGRIFF+++ZIVILBEVÖLKERUNG MUSS STREITKRÄFTE UNTERSTÜTZEN+++

Nachdem die Medien ausführlich über die Notfallpläne der Bundesregierung berichteten und nur einen vagen Bezug zu Terroranschlägen oder gar einem militärischen Angriff gezogen haben, wird nun erklärt, dass „viel Wind um Nichts“ gemacht worden sei.

Mitnichten wollte man die Bevölkerung verunsichern oder gar Panik machen. Die neue Konzeption Zivile Verteidigung (KZVI) v. 24.08.16 würde überwiegend Katastrophen oder gar Stromausfälle betreffen.

So heißt es z.B. beim Bayrischen Rundfunk lapidar:

Das neue Konzept „Zivile Verteidigung“ regelt, wie Deutschland auf Krisen reagiert. Auf Stromausfälle, Hochwasser, Cyberattacken, aber auch auf große Terroranschläge. Wie können Staat und Regierung dann weiterarbeiten? Wie wird die Bevölkerung versorgt? Und wie müssen die Streitkräfte unterstützt werden?

Quelle: http://www.br.de/nachrichten/zivilkonzept-bevoelkerungsschutz-maziere-100.html

In diesem Artikel wird überhaupt keinen Bezug auf einen möglichen Kriegsfall, auf einen militärischen Angriff genommen. Und das, obwohl das KZV eben nicht etwa heißt „Krisennotvorsorge für die Bevölkerung“, sondern „Konzeption Zivile Verteidigung“.

Eine Verteidigung tritt aber erst dann ein, wenn man ANGEGRIFFEN wird.

So hecheln die Mainstreammedien wieder einmal der Politik nach, die ihren eigenen Entwurf „schön redet“.

Siehe auch:

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https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/22/bundesregierung-crash-krieg-notfallszenarien-was-waere-wenn-es-eine-hungersnot-in-deutschland-gaebe/

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https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/24/die-wahrheit-ueber-die-krisenplaene-bundesregierung-bereitet-bevoelkerung-auf-einen-militaerischen-angriff-vor/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/25/krisen-katastrophen-krieg-was-tatsaechlich-geschieht-wenn-die-eu-zerbricht/

 

Ich habe mir die Mühe gemacht das KZV genaustens zu studieren. Sie werden schnell erkennen, dass die medial propagierte Krisenvorsorge u.a. zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit dient.

Nachfolgend die entsprechenden Stellen (Hervorhebungen durch mich):

 

„Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) v. 24.08. 2016

KZV

 

Die Planungen zur Zivilen Verteidigung basieren auf der Bedrohungseinschätzung der Bundesregierung, wie sie im „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschrieben ist.


Mein Kommentar: Was weitgehend von der Politik und den Mainstreammedien verschwiegen wird ist die im „Weißbuch 2016“ unbedingt erklärte Solidarität zu den USA (und damit wohl auch zu ihren Kriegen). So heißt es dort:

Deutschland verbindet mit den Vereinigten Staaten von Amerika, seit 1945 Garant unserer Sicherheit und Stabilität in Europa, eine gewachsene und tief in unserer Gesellschaft verankerte Partnerschaft, die sich sicherheitspolitisch in der Breite gemeinsamer Interessen bewährt.
Die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird sich umso intensiver und fruchtbarer weiterentwickeln, je stärker wir Europäer bereit sind, einen größeren Teil der gemeinsamen Last zu schultern – und wie unsere amerikanischen Partner den Weg gemeinsamer Entscheidungsfindung gehen. Deutschland tritt für die gemeinsame Verantwortung ein, die aus dem gemeinsamen euroatlantischen Wertefundament erwächst.

Und dann wird Russland zum großen Feind der NATO und damit auch Deutschlands erklärt:

Durch seine auf der Krim und im Osten der Ukraine zutage getretene Bereitschaft, die eigenen Interessen auch gewaltsam durchzusetzen und völkerrechtlich garantierte Grenzen einseitig zu verschieben, stellt Russland die europäische Friedensordnung offen in Frage. Dies hat tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa und damit auch für die Sicherheit Deutschlands (…)
Die Krise in der und um die Ukraine ist konkreter Niederschlag einer langfristigen innen- und außenpolitischen Entwicklung. Russland wendet sich dabei von einer engen Partnerschaft mit dem Westen ab und betont strategische Rivalität. International präsentiert sich Russland als eigenständiges Gravitationszentrum mit globalem Anspruch.
Hierzu gehört auch eine Erhöhung russischer militärischer Aktivitäten an den Außengrenzen von Europäischer Union (EU) und Nordatlantischer Allianz (NATO). Im Zuge einer umfassenden Modernisierung seiner Streitkräfte scheint Russland bereit, an die Grenzen bestehender völkervertraglicher Verpflichtungen zu gehen. Der zunehmende Einsatz hybrider Instrumente zur gezielten Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden schafft Unsicherheit in Bezug auf russische Ziele. Dies erfordert Antworten der betroffenen Staaten, aber auch von EU und NATO.
Ohne eine grundlegende Kursänderung wird Russland somit auf absehbare Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darstellen. Zugleich verbindet Europa mit Russland aber nach wie vor ein breites Spektrum gemeinsamer Interessen und Beziehungen. Als größter Nachbar der EU und ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN kommt Russland regional wie global eine besondere Verantwortung bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und internationaler Krisen zu. Nachhaltige Sicherheit und Prosperität in und für Europa sind daher auch künftig nicht ohne eine belastbare Kooperation mit Russland zu gewährleisten. Umso wichtiger ist im Umgang mit Russland die richtige Mischung aus kollektiver Verteidigung und dem Aufbau von Resilienz einerseits und Ansätzen kooperativer Sicherheit und sektoraler Zusammenarbeit andererseits (…)

Die Renaissance klassischer Machtpolitik, die auch den Einsatz militärischer Mittel zur Verfolgung nationaler Interessen vorsieht und mit erheblichen Rüstungsanstrengungen einhergeht, erhöht die Gefahr gewaltsamer zwischenstaatlicher Konflikte – auch in Europa und seiner Nachbarschaft, wie das Beispiel des russischen Vorgehens in der Ukraine zeigt.
Zunehmend militärisch unterlegte Gestaltungsansprüche erstarkender Staaten bei gleichzeitig fortbestehenden Territorialkonflikten sowie das Streben nach regionaler Vormachtstellung gefährden die Stabilität des internationalen Systems – und dies nicht nur im europäischen Umfeld. Regionale Gebietsstreitigkeiten in Verbindung mit Machtprojektionen geben insbesondere südost- und ostasiatischen Staaten Anlass zur Sorge. Zudem wird das Eskalationsrisiko zwischenstaatlicher Konflikte in dem Maße steigen, wie nationalistische Stimmungen an Bedeutung gewinnen und instrumentalisiert werden.
Darüber hinaus wenden nichtstaatliche, aber gerade auch staatliche Akteure Methoden hybrider Kriegführung an. Diese beinhaltet den Einsatz militärischer Mittel unterhalb der Schwelle eines konventionellen Krieges. Hybrides Vorgehen zielt dabei auf die subversive Unterminierung eines anderen Staates ab. Der Ansatz verbindet verschiedenste zivile und militärische Mittel und Instrumente in einer Weise, dass die eigentlichen aggressiven und offensiven Zielsetzungen erst in der Gesamtschau der Elemente erkennbar werden. Hybride Bedrohungen verlangen nach hybrider Analysefähigkeit sowie entsprechender Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit. Dies hat maßgebliche Auswirkungen auf den Charakter und unser Verständnis von Landes- und Bündnisverteidigung im 21. Jahrhundert.

Quelle: https://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9pNyydL3y1Mzi4qTS5Ay9lPzyvJz8xJRi_YJsR0UAIHdqGQ!!/

Unter dem Gesichtspunkt, dass Russland zum großen Feind der USA, EU, NATO erklärt wurde, müssen Sie die Konzeption Zivile Verteidigung  weiterlesen.

Dort heißt es u.a.:

_______________________________________________________________________________________________

 Als Konfliktformen vorherrschend zu erwarten sind nach aktueller Einschätzung sogenannte hybride Konflikte mit sowohl staatlichen als auch nichtstaatlichen Konfliktparteien und Gegnern, die symmetrische und asymmetrische Mittel einsetzen; zugleich bleiben angesichts vorhandener Potenziale und laufender Rüstung konventionelle Angriffe grundsätzlich möglich. Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit moderner Gesellschaften bieten vielfältige Angriffspunkte.

Die strategischen und konzeptionellen Vorgaben der Zivilen Verteidigungsplanung der NATO sind im nationalen Fähigkeitsprofil abzubilden, um der Beistandspflicht nach Artikel 5 des NATO-Vertrages gerecht werden zu können.

Im EU-Kontext sind die Erfüllung der Beistandspflicht gemäß Artikel 42 Absatz 7 EUV im Falle eines bewaffneten Angriffes sowie der Solidaritätspflicht gemäß Artikel 222 Absatz 2 AEUV im Falle eines Terroranschlages oder einer Katastrophe zu gewährleisten.

 Die Planungen und Vorbereitungen für die Zivile Verteidigung bauen nach Möglichkeit auf den Planungen und Vorbereitungen für die friedensmäßige Krisenbewältigung auf. Doppelstrukturen sind zu vermeiden.

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1

 Die Zivile Verteidigung hat die Aufgabe, alle zivilen Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Bevölkerung erforderlich sind.

 Aufgaben der Zivilen Verteidigung sind,

  1. die Staats- und Regierungsfunktionen aufrecht zu erhalten,
  2. die Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen (Zivilschutz),
  3. die Bevölkerung, die Staats- und Regierungsorgane, die für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und die Streitkräfte mit den notwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen,
  4. die Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit zu unterstützen.

Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

 Auf der Basis eines „Konzepts zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen im Spannungs- und Verteidigungsfall“ sind die organisatorischen, technischen und personellen Maßnahmen der Behörden zu überprüfen und zu optimieren. Es sind planerische Vorkehrungen auf allen Ebenen zu treffen, um auf der Grundlage der überarbeiteten Richtlinien zur zivilen Alarmplanung und der Richtlinien für das zivile Melde- und Lagewesen die Handlungsfähigkeit in Bund und Ländern im Spannungs- und Verteidigungsfall sicherstellen zu können.

(…)

In diesem rechtlich-organisatorischen Rahmen hat die Zivile Verteidigung die Aufgabe, alle zivilen Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Bevölkerung erforderlich sind. Hierzu gehört im Einzelnen,

 die Staats- und Regierungsfunktionen aufrechtzuerhalten,

 die Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen (Zivilschutz),

 die Bevölkerung, die Staats- und Regierungsorgane, die für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und die Streitkräfte mit den notwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen,

die Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit zu unterstützen.

(…)

3.1 Sicherheitspolitischer und konzeptioneller Rahmen

Die transatlantische Partnerschaft im Rahmen der NATO ist eine der der zentralen Grundlagen für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit für die Sicherheit und Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten. Bündnisverteidigung hat zum Ziel, die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit aller Bündnispartner durch Abschreckung und Abwehr bewaffneter (oder auch hybrider) Angriffe von außen zu sichern oder ggf. wieder herzustellen. Bündnisverteidigung ist deshalb Landesverteidigung im erweiterten Sinne.

Nach Artikel 5 des NATO-Vertrages kann der Bündnisfall festgestellt werden, wenn ein Mitglied der NATO von außen angegriffen wird. In der Konsequenz sind alle anderen Mitgliedstaaten zum Beistand verpflichtet. Allerdings entscheiden die einzelnen Staaten selbst, wie der von ihnen zu leistende Beistand auszugestalten ist. Entsprechende Vorbereitungen sind Gegenstand der fortlaufenden gemeinsamen Verteidigungsplanung (NATO Defence Planning Process – NDPP).

Deutschland geht mit seiner Beteiligung an der gemeinsamen Verteidigungsplanung einschließlich der zivilen Notfallplanung (Civil Emergency Planning – CEP) politisch verbindliche Selbstverpflichtungen ein. Die entsprechenden strategischen und konzeptionellen Vorgaben der NATO haben damit auch Auswirkungen auf das nationale Fähigkeitsprofil. Die daraus resultierenden Planungsvorgaben fließen auf allen Ebenen in die Planungen der Fachressorts ein.

Für die koordinierte militärische und zivile Krisenreaktion haben die Mitgliedstaaten ein gemeinsames Krisenreaktionssystem (NATO Crisis Response System – NCRS) mit vorabgestimmten Alarmmaßnahmen (Crisis Response Measures – CRM) vereinbart. Die Mitgliedstaaten sind für die nationale Umsetzung und Durchführbarkeit dieser Maßnahmen verantwortlich.

Der Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr (KAPlBw) ist Grundlage für die nationale militärische Eventualfallplanung. Er setzt planerisch im Bereich der Bundeswehr die Systematik des NCRS mit seinen Alarmmaßnahmen in den nationalen Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr um und ergänzt diese „eigenen nationalen Maßnahmen“. Hierdurch wird eine situationsgerechte Reaktion der Bundeswehr im nationalen Aufgabenspektrum ermöglicht. Alarmmaßnahmen des Krisenreaktions- und Alarmplans der Bundeswehr können unabhängig von NATO-Prozessen ausgelöst werden. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim BMVg.

Die Richtlinie für die Zivile Alarmplanung (ZAPRL) fasst die Aufgaben zusammen, die im Spannungs- und Verteidigungsfall ausgelöst sowie zum Schutz und zur Versorgung der Zivilbevölkerung durchgeführt werden können. Sie regelt die einheitliche Erarbeitung der Alarmunterlagen bei allen beteiligten Stellen der zivilen Verwaltung und das Verfahren ihrer Alarmierung. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim BMI. Aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeit der militärischen und zivilen Krisenprävention und -bewältigung sind der Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr und die ZAPRL aufeinander abzustimmen und sollen sowohl im Spannungs- und Verteidigungsfall als auch im Bündnisfall (Artikel 5 NATO-Vertrag) anwendbar sein.

Neben der NATO bildet die EU einen weiteren wesentlichen Rahmen für Formulierung und Umsetzung deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Nach der Beistandsklausel aus Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) schulden im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung. Dies kann zivile und militärische Unterstützung beinhalten. Die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden über Art und Umfang des von ihnen zu leistenden Beistandes. Die Solidaritätsklausel in Artikel 222 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) regelt die Unterstützung im Fall eines Terroranschlages oder einer Katastrophe vergleichbar.

3.2 Risiken und Bedrohungen

Der untrennbare Zusammenhang zwischen militärischer und ziviler Verteidigung verlangt nach einer abgestimmten Wahrnehmung von Bedrohungen und Gefahren als gemeinsame Planungsgrundlage. Die Einschätzung der militärischen Bedrohung obliegt primär dem BMVg. Die Planungen zur Zivilen Verteidigung bauen auf dieser Einschätzung auf.

Die KZV folgt deshalb der Bedrohungseinschätzung der Bundesregierung, wie sie im „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschrieben ist. Das Weißbuch legt einen Schwerpunkt auf das veränderte Sicherheitsumfeld und die daraus folgenden Herausforderungen für die Landes- und Bündnisverteidigung. Besonderes Augenmerk mit Blick auf die Landesverteidigung erhielten dabei hybride Bedrohungen sowohl durch staatliche als auch nichtstaatliche Akteure. Es ist die Aufgabe der Zivilen Verteidigung, sich auf die Abwehr dieser neuen Gefahren auszurichten, ohne dabei ihre Aufgaben bei der klassischen Landes- und Bündnisverteidigung zu vernachlässigen. Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit moderner Gesellschaften bieten vielfältige Angriffspunkte. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme, Konfliktführung mit terroristischen Mitteln und Angriffe im Cyberraum können zu einer direkten Bedrohung Deutschlands und seiner Verbündeten werden. Insgesamt ist zu erwarten, dass die Wechselwirkungen von innerer und äußerer Sicherheit weiter zunehmen.

Entsprechend den beschriebenen Angriffsmitteln und Angriffszielen konzentrieren die Bundesressorts ihre Fachplanungen im Bereich der Zivilen Verteidigung auf folgende Bedrohungen:

Einsatz konventioneller Waffen,

 Einsatz chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Wirkstoffe (CBRN-Gefahren),

 Einsatz von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen,

 Cyber-Angriffe,

 Ausfall oder Störung von Kritischen Infrastrukturen.

Bei hybriden Bedrohungen sind folgende Besonderheiten zu berücksichtigen:

 Vielfalt offener und verdeckter Angriffe,

 Mischung konventioneller und irregulärer Kräfte/Fähigkeiten,

 Mischung militärischer und ziviler Wirkmittel,

 Fokussierung auf verwundbare Strukturen als Angriffsziele,

 Unübersichtlichkeit potenzieller Schadensszenarien,

 Erschwerte Wahrnehmung und Zuordnung,

 kurze oder gänzlich entfallende Vorwarnzeiten.

3.3 Umgang mit hybriden Bedrohungen

Im Dezember 2015 haben die NATO-Außenminister eine Strategie zur Bekämpfung hybrider Kriegsgefahren indossiert. Danach bedarf es insbesondere der Sicherstellung folgender Basisfähigkeiten:

 Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln,

 Versorgung mit Energie,

 Versorgung mit Kommunikationsleistungen,

 Versorgung mit Transportleistungen,

 Umgang mit Flüchtlingsströmen bzw. Bevölkerungsbewegungen,

 Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten (MANV).

Im Februar 2016 hat der NATO-Rat den dazugehörigen Umsetzungsplan beschlossen; die NATO-Verteidigungsminister haben diesen zur Kenntnis genommen. Richtlinien für die zivile Notfallvorsorge (Guidelines on Civil Preparedness) sind in Vorbereitung und werden in nationalen Planungsprozessen mit zu berücksichtigen sein.

Parallel wurden auf EU-Ebene konsentierte Maßnahmen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen eingeleitet. Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik haben am 6. April 2016 eine Gemeinsame Mitteilung zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen („Joint Framework on countering hybrid threats – a European Union response“, JOIN(2016) 18 final) herausgegeben. Danach soll ein umfassender Ansatz gefördert werden, der es der EU ermöglicht, in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten durch Schaffung von Synergien zwischen allen einschlägigen Instrumenten und durch Förderung einer engen Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Akteuren speziell Bedrohungen hybrider Natur abzuwehren. Die Maßnahmen stützen sich auf bestehende Strategien und sektorspezifische Maßnahmen, die der Erhöhung der Sicherheit dienen (z. B. die Europäische Sicherheitsagenda, die Globale EU-Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik, Strategie für eine sichere Energieversorgung). Die vorgeschlagene Strategie konzentriert sich auf die folgenden Elemente:

 Verbesserung des Bewusstseins für hybride Bedrohungen,

 Stärkung der Resilienz,

 Stärkung von Prävention, Krisenreaktion und Wiederaufbau,

Verbesserung der Zusammenarbeit mit der NATO bei der Abwehr hybrider Bedrohungen.

Der Rat hat die Gemeinsame Mitteilung mit Ratsschlussfolgerungen vom 19. April 2016 („ouncil Conclusions on Countering Hybrid Threats“, Dok.-Nr. 7928/16) begrüßt und eine Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen empfohlen. Am 8. Juli 2016 haben NATO und EU in Warschau im Vorfeld des NATO-Gipfels eine gemeinsame „ATO-EU-Erklärung“ unterzeichnet, mit der ein neues Kapitel intensivierter Zusammenarbeit insbesondere zur komplementären Bewältigung hybrider Bedrohungen aufgeschlagen werden soll.

Hybride Bedrohungen zeichnen sich insbesondere durch die gezielte Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden durch den Einsatz konventioneller wie auch asymmetrischer Mittel aus. Zu den besonderen Herausforderungen hybrider Bedrohungen für die nationale Zivile Verteidigung gehört die späte Erkennbarkeit und Zurechenbarkeit entsprechender Handlungen zu staatlichen Akteuren. Solange der Spannungs-, Verteidigungs- oder Bündnisfall nicht formal festgestellt wird, verbleibt die Zuständigkeit für die Gefahrenabwehr und Lagebewältigung bei den Ländern. In diesem Vorfeld bleibt der Bund auf die Unterstützung der Länder beschränkt und verschiedene rechtliche Instrumente bleiben unanwendbar. So können sich Lagen ergeben, bei deren Bewältigung das verfügbare rechtliche Instrumentarium an seine Grenzen stößt.

5 Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

In einer Krise und im Verteidigungsfall muss sichergestellt sein, dass Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung sowie die Rechtsprechung funktionsfähig bleiben. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist im Spannungs- und Verteidigungsfall weiterhin vorrangig von den im Frieden zuständigen Behörden der Länder und des Bundes zu gewährleisten.Hierzu ist die Umsetzung von Maßnahmen zum internen behördlichen Risiko- und Krisenmanagement erforderlich. Die Grundzüge dieser besonderen Erfordernisse der Ausnahmesituation eines Spannungs- und Verteidigungsfalles sind im Grundgesetz geregelt.

Im Verteidigungsfall werden gemäß der Notstandsverfassung (insbesondere Artikel 115a bis 115l GG) Aufgaben und Zuständigkeiten im föderalen System auf den Bund verlagert, gehen innerhalb des Bundes auf andere Organe über (Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler) bzw. treten neue Organe hinzu (insbesondere der Gemeinsame Ausschuss als subsidiäres Gesetzgebungsorgan). Daher kann eine organisatorische, personelle und funktionale Anpassung der Organisation der Organe und Behörden an die geänderten Rahmenbedingungen erforderlich werden.

(…)

Staatliche Organe, die Funktionen der Gesamtverteidigung wahrnehmen, sind so unterzubringen, dass sie ihre Aufgaben möglichst ungehindert fortführen können. 

Dazu sind ggf. gesonderte bauliche und technische Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Für den Fall der Aufgabe des Dienstsitzes sind Vorkehrungen zu treffen, um die Aufgabenwahrnehmung einer Behörde an einen anderen, geschützteren Platz (Ausweichsitz) verlagern zu können.

Auf Bundesebene wird ein „Konzept zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen im Spannungs- und Verteidigungsfall“ abgestimmt. Auf dieser Basis prüfen alle staatlichen Organe und Verwaltungen die eigenen Vorkehrungen zur Sicherstellung ihrer Handlungsfähigkeit und treffen eigenverantwortlich Maßnahmen.

8 Unterstützung der Streitkräfte

Die zivile Seite unterstützt die deutschen und verbündeten Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit. Die Streitkräfte definieren frühzeitig ihren Unterstützungsbedarf, soweit er über die allgemeinen Versorgungsleistungen nach Abschnitt 7 hinausgeht.

Eine konkrete militärische Verteidigungsplanung im Sinne der Landesverteidigung besteht derzeit nicht. Die Bundeswehr erfüllt ihren Verteidigungsauftrag vornehmlich im Rahmen von Bündnissen. Sie ist fest in die Strukturen der NATO integriert.

Die Bundeswehr erwartet konventionelle Angriffe gegen das Bündnisgebiet vornehmlich an dessen Außengrenzen. Um zu Operationen in diesem Bereich befähigt zu sein, muss sie über Kräfte und Mittel verfügen, die nach kurzer Vorbereitung an den Grenzen oder jenseits des Bündnisgebiets einsetzbar sind. Dies erfordert insbesondere ausreichende Unterstützung bei der Sicherstellung von Transportkapazitäten (Luft, Land, See).

Im Übrigen muss die Bundeswehr zur Wahrnehmung aller Aufgaben über eine leistungsstarke Unterstützung aus den militärischen und den zivilen Organisationsbereichen verfügen. Unterstützungsleistungen sind für stationäre, verlegungsfähige, teilbewegliche und mobile Einrichtungen und Elemente der Bundeswehr zu erbringen.

Quelle: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2016/konzeption-zivile-verteidigung.pdf?__blob=publicationFile

An all diesen Ausführung ist unschwer zu erkennen, dass die „Konzeption Zivile Verteidigung“ vor allem auf einen militärischen Angriff und einhergehende Verteidigung durch die Streitkräfte abzielt. Russland wurde eindeutig als Aggressor und damit als neues (altes) Feindbild der USA, der EU und der NATO erklärt!

Wenn das kein „Hinterherhecheln“ der amerikanischen neokonservativen Politik ist, darauf bedacht, ihren geostrategischen Machtanspruch in der Welt und gegen Russland weiter auszubauen, dann weiß ich auch nicht!

Allen voran US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.


Weitere Hintergrundinfos zu einem Krisenszenario hier:

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https://www.amazon.de/2018-Deutschland-Politiker-erz%C3%A4hlen-trotzdem/dp/3944651367/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1471847326&sr=8-1&keywords=2018+deutschland+nach+dem+crash

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DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


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Die Wahrheit über die Krisenpläne: Bundesregierung bereitet Bevölkerung auf einen militärischen Angriff vor!


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BUNDESREGIERUNG BEREITET BEVÖLKERUNG AUF TERRORANSCHLÄGE &  MILITÄRISCHEN ANGRIFF VOR+++WEHRPFLICHT SOLL WIEDER EINGEFÜHRT WERDEN+++ZIVILE BEVÖLKERUNG SOLL SOLDATEN UNTERSTÜTZEN+++NACH MILITÄR-DOKTRIN DER NATO UND BUNDESWEHR IST RUSSLAND FEIND NUMMER EINS+++LEGITIMATION FÜR MILITÄRISCHES VORGEHEN GEGEN MOSKAU+++NATO-TERRITORIUM SOLL VERSTÄRKT VERTEIDIGT WERDEN+++

Die Aufforderung der Bundesregierung hinsichtlich ihres neuen Zivilschutzkonzepts, sich auf einen Ernstfall vorzubereiten und deshalb einen Notvorrat an Lebensmitteln und Trinkwasser anzulegen, sorgt weiter für Wirbel.

Siehe auch:

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https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/22/bundesregierung-crash-krieg-notfallszenarien-was-waere-wenn-es-eine-hungersnot-in-deutschland-gaebe/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/23/bundesregierung-crash-krieg-notfallszenarien-2-was-waere-wenn-deutschland-im-ausnahmezustand-waere-notstandsgesetze-und-krisenpolitik/

Während sogenannte Experten von „Panikmache“ sprechen weiter darauf beharren, dass dieses Konzept geeignet sei für Szenarien wie einen riesigen Stromausfall, Überschwemmungen oder Seuchensituationen und/oder auf biologische, chemische oder technische Krisensituationen, sage ich Ihnen:

Der Hintergrund ist ein ganz anderer:

Die Bundesregierung bereitet die Bevölkerung auf vermehrte Terroranschläge auf weiche Ziele vor.

Und auf einen militärischen Angriff – auf einen Krieg mit Russland!

Vielleicht wissen Sie es noch nicht: Die Bundesregierung folgte bereits im Februar 2015 der NATO-Doktrin der US-Amerikaner, dass Russland nun als „Feind Deutschlands“ betrachtet wird.

Konkret: Angela Merkel sieht Russland nicht mehr als „herausgehobenen Partner“ und will eine neue Militär-Doktrin entwickeln. Die neue Doktrin ist die Folge der geltenden US-Militär-Doktrin: Die Amerikaner sehen in der „Annexion“ der Krim durch Russland die Grundlage für militärische Maßnahmen gegen Moskau. Für die Bundeswehr bietet die neue Doktrin die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Nato-Aktionen ein neues Feindbild zu entwickeln. 

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstellt im Auftrag der Bundesregierung eine neue Militär-Doktrin. Die sogenannte „Sicherheitsstrategie“ soll das Verhältnis zu Russland neu definieren. Russlands Vorgehen in der Ukraine verändere die Sicherheitsarchitektur in Europa grundlegend, sagte die Ministerin.

Deutschland müsse eine angemessene Antwort auf die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin finden und dürfe sich dabei keinen Illusionen hingeben: „Die neue Politik des Kreml hat schon lange vor der Ukraine-Krise begonnen und wird uns noch sehr, sehr lange beschäftigen“, sagte von der Leyen.

Man werde sich „daher unter anderem mit einer angemessenen Reaktion auf den Versuch Russlands befassen, „geostrategische Machtpolitik und militärische Gewalt als Form der Interessensdurchsetzung zu etablieren, wir müssen fast sagen zu re-etablieren“, sagte die Ministerin. Es gehe darum, wie der Westen dem russischen Vorstoß begegne, international vereinbarte Regeln und verbrieftes Recht durch Dominanz und Einflusszonen zu ersetzen.

Mit der neuen Militär-Doktrin will Angela Merkel offenkundig den Vorgaben der Amerikaner folgen, die in der „Annexion“ die Legitimation für militärische Maßnahmen gegen Russland sehen.

Für die Bundeswehr hat die neue Doktrin einen großen Vorteil: Die militärische Führung bekommt endlich wieder ein klares Feindbild, an dem sie sich orientieren kann. Daher solle sich, so Reuters über die Pressekonferenz, das Augenmerk der Bundeswehr „künftig nicht mehr allein auf die Auslandseinsätze richten…, sondern wieder verstärkt auf die Verteidigung des Nato-Territoriums“. In der Bundeswehr ist diese neue Richtung schon seit einiger Zeit antizipiert worden: Deutsche Soldaten sind an der gegen Russland gerichteten neuen „schnellen Eingreiftruppe“ der Nato maßgeblich beteiligt.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/02/17/kalter-krieg-merkel-richtet-deutsche-militaer-doktrin-gegen-russland-aus/

Sie sehen also: Die US-dominierte NATO hat auch Deutschland das neue „Feindbild“ Russland aufgedrückt, obwohl es 2006 noch als „herausgehobener Partner“ bezeichnet worden war, mit dem eine engere Kooperation sowohl in der EU als auch in der NATO angestrebt wurde.

Das hat sich nun grundsätzlich geändert! Die Allianz des Westens in Syrien ist durch das Eingreifen Russlands in die Defensive geraten. Auch die Destabilisierung des Irak und Libyens führt zu weiteren geostrategischen Spannungen.

Siehe hier: https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/19/vom-mainstream-vertuscht-die-wahrheit-ueber-den-syrien-krieg-1/

Hillary Clintons Kriegstreiberei gipfelte jüngst darin, dass einer ihrer Unterstützer, der ehemalige CIA-Direktor Mike Morell, zum Töten von Russen und Iranern in Syrien aufrief.

Siehe hier: https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/20/die-wahrheit-ueber-den-syrien-krieg-2-hillary-clinton-unterstuetzer-ruft-zur-toetung-von-russen-und-iranern-auf/

Aber das ist noch nicht alles: Sie müssen die Zusammenhänge erkennen zwischen der neuen Militär-Doktrin der Bundeswehr/NATO, die Russland als Bedrohung sieht und dem, was Ihnen nun weisgemacht wird!

So spielt die Bundesregierung mit dem Gedanken, die Wehrpflicht wieder einzuführen, die 2011 abgeschafft wurde! Auch das steht in dem Zivilschutzkonzept.

Dabei geht es auch um die „zivile Unterstützung der Streitkräfte“ für den Fall, dass Deutschland etwa im Rahmen von NATO-Einsätzen das Bündnisgebiet an dessen Außengrenzen verteidigen muss.

Offenkundig wird auch in Betracht gezogen, dass die neuen Rekruten Wohnraum brauchen: Es entstehe dann ziviler «Unterstützungsbedarf der Bundeswehr bei Heranziehungsorganisation und Unterbringungsinfrastruktur».Das bedeutet: Zivile Firmen müssten wohl im Rahmen der Musterung und dem Bau oder der Instandsetzung von Kasernen beteiligt werden.

Sehr detailreich wird das Problem der Verpflegung der Soldaten behandelt: So gebe es bei den Streitkräften „lediglich eine begrenzte Vorhaltung von Verpflegung für die Durchführung von Einsätzen, die eine durchhaltefähige Versorgung der Kräfte der Bundeswehr insgesamt nicht sicherstellt“. Zusätzlicher Bedarf sei bei den Planungen zu berücksichtigen «und über die privatwirtschaftlich organisierte Lebensmittelwirtschaft über den freien Markt zu organisieren“.

Und weiter:

Für den Fall, dass eine Versorgung der Soldaten über den freien Markt nicht mehr gewährleistet werden könne, verweisen die Autoren auf einen anderen Punkt des Konzepts. Darin wird festgehalten, dass die Bundesregierung eine Ernährungs-Notfallvorsorge im Krisenfall per Rechtsverordnung sicherstellen können soll. Dabei gehe es unter anderem um «Verfügungsbeschränkungen und Abgabepflichten hinsichtlich des Anbaus, der Verarbeitung, Verteilung und des Verkaufs von Lebensmitteln». Die dpa spricht in diesem Zusammenhang ungewöhnlich klar von einer «Rationierung» der Lebensmittel.

In ihrer neuen «Konzeption Zivile Verteidigung» (KZV) schreiben die Experten, die zivile Seite unterstütze die deutschen Streitkräfte und ihre Verbündeten bei der Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsbereitschaft. Besonderen Bedarf an ziviler Unterstützung sehen die Planer in mehreren Bereichen.

In einem weiteren Unterpunkt heißt es außerdem, im Rahmen bestehender Gesetze sei zivile Unterstützung für die Bundeswehr vorzubereiten, damit die Soldaten ihre Einsatzgebiete erreichen könnten. Als Einzelpunkte möglicher ziviler Hilfe werden die Mitwirkung bei der Lenkung des zivilen und militärischen Straßenverkehrs genannt oder die Bereitstellung von Treibstoffen. Zudem könne es darum gehen, zivile Verkehrsmittel, -leistungen und einrichtungen zur Verlegung der Truppen zur Verfügung zu stellen.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/24/bundesregierung-spielt-wehrpflicht-und-rationierung-von-lebensmitteln-durch/?nlid=d1d2bd96dc

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1

Sie sehen also: Dieses scheinbare Zivilschutzkonzept ist viel mehr als ein solches! Es wird „verdeckt“ auf einen militärischen Angriff Russlands angespielt! Wohl auf eine Reaktion, wenn die NATO gegen den Roten Riesen in Syrien oder in der Ukraine interveniert.

Und noch etwas:

Am 4. Dezember 2014 verabschiedete das amerikanische Repräsentantenhaus die Resolution 758. Darin wurde Russland für eine imaginäre „bewaffnete Aggression gegen Verbündete und Partner der Vereinigten Staaten“ verurteilt. Kombiniert mit einer Liste unverfrorener Lügen mit Forderungen zur Bewaffnung der Ukraine gegen eine angebliche russische Aggression. Diese Resolution, über die ohne Debatte abgestimmt wurde, ist nichts anderes als eine „inoffizielle“ Kriegserklärung an Russland. Sie rechtfertigt einen Krieg Washingtons gegen Moskau. Das ist das eigentlich erschreckende!

Hinzu kommt:

Präsident Obama hat das Gesetz unterzeichnet, welches den Amerikanern weitreichende Befugnisse in der Ukraine sichern soll. Die Privatisierung des Energie-Sektors, umfassende militärische Aufrüstung und von der US-Regierung finanzierte Medien sollen die Ukraine für den Nato-Beitritt fit machen. Aus russischer Sicht muss sich das Gesetz lesen wie eine Kriegserklärung.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/12/20/hr-5859-ein-us-gesetz-wie-eine-kriegs-erklaerung-an-russland/

Wie dem auch sei: Zurück bleibt die durchaus berechtigte Angst vor einer offenen militärischen Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland, die sich nicht mehr „verdeckt“ auf die Ukraine bezieht. Allen voran die neokonservative „Kriegstreiberin“ Hillary Clinton, der Bundeskanzlerin Angela Merkel schon jetzt „blind“ zu folgen scheint.

Die Angst vor einem Krieg ist also völlig berechtigt. Deshalb werden Sie schon jetzt darauf vorbereitet. Alles andere, was die Politiker Ihnen hinsichtlich des Zivilschutzkonzeptes erzählen werden, ist nichts weiter als Augenwischerei.

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Weitere Quellen:

http://www.focus.de/politik/deutschland/zivile-verteidigung-nicht-nur-hamsterkaeufe-konzept-koennte-wehrpflicht-wieder-einfuehren_id_5850929.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/zivilschutzkonzept-muss-ich-jetzt-notrationen-anlegen-die-6-wichtigsten-antworten-zur-hamsterkauf-ansage_id_5849060.html


Weitere Hintergrundinfos zu einem Krisenszenario hier:

2018_Cover_3. Auflage

https://www.amazon.de/2018-Deutschland-Politiker-erz%C3%A4hlen-trotzdem/dp/3944651367/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1471847326&sr=8-1&keywords=2018+deutschland+nach+dem+crash

https://www.amazon.de/2018-Deutschland-Politiker-erz-hlen-gugra-Media-ebook/dp/B01EXIM5CK/ref=tmm_kin_swatch_0?_encoding=UTF8&qid=1471847326&sr=8-1


DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


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