Türkischer Ministerpräsident: „Flüchtlinge werden Europa überfluten und übernehmen!“


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DIE TÜRKEI PLANT DEN FLÜCHTLINGSDEAL MIT DER EU PLATZEN ZU LASSEN+++MINISTERPRÄSIDENT YILDIRIM: „FLÜCHTLINGE WERDEN EUROPA ÜBERFLUTEN & ÜBERNEHMEN!“+++


Sprengt Angela Merkels „Welcome Refugee-Politik“ jetzt die Regierung?

Alle Zeichen dahingehend stehen auf Sturm!

Sie wissen: Wegen des harten innenpolitischen Kurses des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in seinem Land – vor allem gegen die Opposition und die Medien – empfahl das Europäische Parlament, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei auszusetzen. Auch die deutsche Bundesregierung liegt mit ihm im Clinch. Nun droht Erdogan jedoch damit, den Flüchtlingspakt aufzukündigen.

Sein Ministerpräsident Binali Yildirim warnte bereits:

„Wir sind einer der Faktoren, die Europa beschützen. Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen.“


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Tatsächlich sieht der Flüchtlingsdeal u.a. vor, dass die Türkei ihre Grenzen zu Griechenland und Bulgarien besser kontrolliert. Seither überwachen die türkischen Behörden die Seegrenzen zu Griechenland deutlich effektiver als früher. Und: Ankara nimmt jeden über die Türkei eingereisten Flüchtling wieder zurück. Im Gegenzug übernimmt die EU dafür Migranten aus den türkischen Flüchtlingslagern.

Setzt dieser Flüchtlingsdeal jedoch aus, könnte sich die Zahl der Migranten, die sich nach Europa begeben, massiv erhöhen! Schon in einigen Wochen könnten sich Hunderttausende Asylsuchende und Wirtschaftsflüchtlinge auf den Weg nach Griechenland und dann weiter ins Herz Europas machen.

Bedenken Sie: Mit diesem Szenario argumentierten zuletzt zumindest immer wieder die Befürworter des umstrittenen Abkommens Erdogan. Dieser teilte erst vor Kurzem Richtung EU aus: „Wenn ihr weitergeht, werden diese Grenzübergänge geöffnet werden. Weder ich noch mein Volk werden uns von diesen leeren Drohungen beeindrucken lassen!“

Doch was würde geschehen, wenn das Flüchtlingsabkommen kippt?

Griechenland ist schon längst mit Zahl an Flüchtlingen heillos überfordert. Genauso wie Italien.

Zigtausende Menschen würden über Griechenland oder über Albanien versuchen nach Mitteleuropa weiterzureisen. Und damit nach Deutschland.

Was würden Merkel & Co. dann machen? Nicht nur ein neuer Flüchtlingsstrom würde vor der Tür stehen, sondern auch die AfD, die der Regierung bei der Bundestagswahl in einem Jahr noch größere Verluste bescheren könnte.


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Würde Merkel das Asylrecht verschärfen, um nicht noch mehr Stimmen an die AfD zu verlieren, wie es in der Vergangenheit bei verschiedenen Landtagswahlen schon war? Allerdings würde die SPD da wohl nicht mitziehen. Die Große Koalition könnte noch vor der Bundestagswahl 2017 zerbrechen.

Was aber, wenn dies nicht geschieht? Wenn weitere Hundertausende Migranten willkommen geheißen werden?

Das würde Deutschland nicht nur noch mehr spalten, als es Merkels Flüchtlingspolitik bereits getan hat, sondern auch weitere Hunderte Milliarden Kosten für Unterbringung und Integration verursachen.

Wären die Deutschen dazu bereit, angesichts dessen, dass die meisten von ihnen schon bald in Altersarmut versinken werden?

Ich bezweifle das. Selbst die „Gutmenschen“ kommen schon ins Grübeln.

Gegen jede Realität erklären hingegen Bundesregierung und EU-Kommission, sie erwarteten keine Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens durch die Türkei, weil es in deren eigenem Interesse sei. Denn die Türkei erhält im Gegenzug zu dem Grenzschutz unter anderem drei Milliarden Euro bis 2018 für die Versorgung der syrischen Flüchtlinge im Land. Allerdings sind davon bislang nur wenige Millionen Euro geflossen, wie Erdogan immer wieder bemängelte.

Quelle

So schweben also die Worte des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim wie ein Damoklesschwert weiter über den Häuptern der Europäer, der Deutschen:

„Wenn Flüchtlinge durchkommen, werden sie Europa überfluten und übernehmen!“


Denken Sie immer daran:

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Ihr und euer

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Video: Recep Tayyip Erdogan weist Europaparlamentspräsident Martin Schulz in die Schranken: „Wer bist du? Schaut euch den Flegel an!“


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ERDOGAN WEIST STEINMEIER UND SCHULZ IN DIE SCHRANKEN+++“WER BIST DU? SEIT WANN ENTSCHEIDEST DU FÜR DIE TÜRKEI? SCHAUT EUCH DEN FLEGEL AN!“


Die Türkei macht verbal mobil. Und zwar gegen Deutschland und die EU.

Wer gestern die Bilder von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeiers Besuch in Ankara gesehen hat, als er wie ein geprügelter Schuljunge neben dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan saß, weiß, wer hier die Hosen anhat.

Denn die Deutschen, die EU ist abhängig von der Türkei, die aufgrund eines „Deals“ Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak von Europa fernhält.

Nicht nur, dass der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu dem deutschen Amtskollegen vorwarf, dass sich „PKK-Terroristen in Deutschland frei bewegen können“. Auch „Terroristen“ des islamistischen Sektenpredigers Fethullah Gülen hätten in Deutschland Unterschlupf gefunden.

Steinmeiers Versuch „Lieber Mevlüt, wir stehen zusammen gegen Terrorismus, egal ob er vom ‚Islamischen Staat‘ oder der PKK ausgeht,“ hört sich da mehr als schwach an.


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Und dann noch diese Vorgeschichte:

In den vergangenen Wochen war es mitunter nicht einmal möglich, eine verlässliche Telefonverbindung zwischen Berlin und Ankara zu schalten. Vier Mal war Steinmeier mit seinem türkischen Amtskollegen zum Ferngespräch verabredet, vier Mal hatte Steinmeier bereits den Telefonhörer am Ohr, wartete minutenlang, um dann zu erfahren, dass Cavusoglu leider nicht zur Verfügung stehe.

Quelle

Mit eine Rolle spielt natürlich auch die sogenannte Armenien-Resolution des Bundestages, in der die Ermordung der Armenier durch die Türken als Völkermord eingestuft wurde.

Auch die andauernde Kritik der EU nach dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016, nachdem mehr als 100.000 Staatsbeamte und die Führung der pro-kurdischen Opposition verhaftet oder suspendiert und 200 Medienhäuser geschlossen wurden, geht den Türken auf die Nerven.

Ebenso die Kritik, weil Ankara das Parlament über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen lassen will und damit die Tür zu den EU-Beitrittsverhandlungen vollends schließen würde. Längst werden EU-Sanktionen gegen die Türkei diskutiert. Jetzt will Erdogan sogar eine eine Volksabstimmung darüber vom Zaun brechen.


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Die Krönung der Anti-EU-Ressentiments ist jedoch, wie Erdogan Europaparlamentspräsident Martin Schulz in die Schranken wies – ja geradezu beschimpfte! 

So fragte Erdogan Schulz: „Wer bist du? Du bist ein einfacher Parlamentsvorsitzender. Seit wann entscheidest du für die Türkei? Schaut euch den Flegel an. Sagt, er will uns Sanktionen auferlegen. Sanktioniere, was immer du willst.“

Der türkische Präsident macht unmissverständlich klar, dass ihm keiner in seine Staatsgeschäfte reinzureden hat. Gleich gar keine EU-Parlamentarier!

Worte, die Schulz so wohl noch nie gehört hat, obwohl er selbst nicht zimperlich ist, übertriebene Kritik beispielsweise an Donald Trump oder Wladimir Putin zu üben. 

Schauen Sie sich dieses Video an!


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„Banken-Stresstest“ – Die große Täuschung (1-4)


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Meine UNANGREIFBAR LEBEN-Artikel zu einem brisanten Thema:


Liebe Leser,

alles ist gut! So jedenfalls lautet die Nachricht von der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) hinsichtlich des jüngsten Bankenstresstests. Die 51 untersuchten europäischen Großbanken würden sich als weitegehend krisenfest erweisen. Diese Widerstandsfähigkeit sei ein Ergebnis erheblicher Kapitalaufstockung, so die EBA.

Die Bank-Eliten feiern sich selbst

Selbstverständlich fällt auch die Europäische Zentralbank in diesen allgemeinen Jubel mit ein. Wie könnte es auch anders sein.

Sie sieht die Bankenbranche in besserer Verfassung als noch vor zwei Jahren, beim letzten Stresstest. Die Finanzinstitute hätten erheblich mehr Kapital aufgenommen und ihre Bilanzen „weiter repariert“.


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Der Stresstest ist „geschönt“ worden

Ich jedoch sage Ihnen, dass dieser Stresstest alles andere als beruhigend ist. Dass er teilweise manipulativ „geschönt“ wurde, um einem Ergebnis zu entsprechen, das die Finanz- und Politik-Elite in Europa geradezu erwartet hat.

Bevor noch mehr Unruhe in den – durch die noch längst nicht ausgestandenen Krisen -arg gebeutelten Mitgliedstaaten ausbricht.

Doch der Reihe nach.

Banken anscheinend nicht „überlebensgefährdet“

Dem aktuellen Banken-Stresstest nach liegt das Kernkapital der einzelnen Institute mehrheitlich bei 10 bis 14 Prozent. Und somit rund 2 % höher als zuvor. Bei einem makroökonomischen Schock, einer rezessiven Wirtschaftsentwicklung in der EU würden diese Quoten im Zeitraum von 2016 bis 2018 im Durchschnitt um 3,8 % fallen. Damit wären die Banken nicht etwa „überlebensgefährdet“, sondern lediglich „sehr dünn kapitalisiert“.


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Am schlimmsten würde es wohl die italienische Monte Paschi dei Siena (MPS) erwischen – und zwar mit einem negativen Eigenkapital. Das Kernkapital von irischen, italienischen, englischen, deutschen, spanischen und französischen Banken würde ebenfalls ziemlich zurückgehen. Wie etwa das der Société Générale und der BNP.

Woraus diese Kapitalverluste resultieren sollen kann ich Ihnen auch sagen: Aus Kreditverlusten sowie zusätzlichen operationellen Verlusten.

So wurde der Stresstest „manipuliert“…


Mehr hier:

http://www.gevestor.de/details/banken-stresstest-die-grosse-taeuschung-773102.html

http://www.gevestor.de/news/europaeische-banken-hohe-kreditausfaelle-und-weitere-verluste-773347.html

http://www.gevestor.de/details/europaeische-banken-unter-stress-die-gefahren-773622.html

http://www.gevestor.de/details/die-schwaechen-und-hintergruende-der-eu-banken-773950.html


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„Der Hintermann“: Wie viel Macht hat George Soros über die Weltpolitik?


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Mein brandaktueller Enthüllungsartikel auf WATERGATE.TV. Die JAGD NACH DER WAHRHEIT GEHT WEITER!

Guido Grandt enthüllt:

DATENLEAK! Diese Politiker und Organisationen hat Multimilliardär George Soros schon jetzt oder bald unter seiner Kontrolle: 266 EU-Abgeordnete sind betroffen. Darunter viele deutsche. Auch Hillary Clinton steht auf seiner Liste …

… Wenn personalisierte Macht einen Namen hat, dann heißt sie George Soros! Der 86-jährige New Yorker Hedgefonds-Manager und Milliardär mit geschätztem Privatvermögen von etwa 25 Milliarden US-Dollar, ist der globale Networker überhaupt! Sein Netzwerk-Krake besteht aus dutzenden Stiftungen, Organisationen, Gruppierungen etc. Im Zentrum: Die Open Society Foundations (OSF), ehemals Open Society Institute (OSI).

Inoffiziell unterstützt Soros Projekte, Agenden und linke Ideologien, die von manchen Experten mehr als kritisch angesehen werden.

Eines seiner erklärten Ziele ist es, eine Anti-Putin-Opposition in Russland aufzubauen. Genauso, wie er es in der Ukraine hinsichtlich des damaligen regierenden Staatspräsidenten Wiktor Janukowitsch getan hat. „Der Regime-Change“, der Regimewechsel in verschiedenen Ländern steht ganz oben auf Soros Agenda. So wie beispielsweise in Libyen, dem Irak oder beim sogenannten Arabischen Frühling.

Soros übt massiven globalen Einfluss auf Politik und Wirtschaft aus. Und auf die EU. Auch auf deutsche Politiker!

Lesen Sie hier die ganze Story:

http://www.watergate.tv/2016/09/22/guido-grandt-hintermann-george-soros-leak/

Siehe dazu auch:

https://guidograndt.wordpress.com/2016/09/23/jaehrlich-1-million-asylbewerber-in-die-eu-sichere-reiserouten-folgt-merkel-der-fluechtlings-agenda-des-grossinvestors-george-soros/

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„Politiker schämt euch!“ – Albtraum Schlaraffenland: Deutschlands ignorierte Armut


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Mein brandaktueller Enthüllungsartikel auf WATERGATE.TV. Die JAGD NACH DER WAHRHEIT GEHT WEITER!

Rekordbeschäftigung, Rekordsteuereinnahmen, Rekordwettbewerb, Rekordkonjunktur, – das alles vermittelt die Politik Ihrem Wahlvolk. Schließlich stehen in einem Jahr die Bundestagswahlen an. So oder ähnlich heißt es landab und landauf von der Bundesregierung und den Mainstream-Medien: „Alles prima hier! Kein Grund zur Sorge!“

Die Wahrheit über das vermeintliche, von Reichtum so gesegnete „Schlaraffenland“ ist jedoch eine ganz andere.

Lesen Sie hier die geheimen Hintergründe der verschwiegenen Armut Deutschlands. Ein Fünftel der deutschen Bevölkerung ist akut bedroht!

Und noch viel mehr Beschämendes…

Lesen Sie hier die ganze Story:

„Politiker schämt euch!“ – Albtraum Schlaraffenland: Deutschlands ignorierte Armut

 

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Weitere Hintergrundinfos zu einem Krisenszenario hier:

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https://www.amazon.de/2018-Deutschland-Politiker-erz%C3%A4hlen-trotzdem/dp/3944651367/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1471847326&sr=8-1&keywords=2018+deutschland+nach+dem+crash

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Ob Merkel Viktor Orbans umstrittene Rede vor der gestrigen Wahlschlappe gehört hat?: „In Ungarn wird es keine Einwandererbanden geben, die Jagd auf unsere Ehefrauen und Töchter machen!“


Unbenannt

ORBAN: IN DER EU WERDEN PARALELLGESELLSCHAFTEN AUSGEBAUT+++HIER IST DAS CHRISTENTUM UND NICHT DAS KALIFAT+++DIE EUROPÄER SOLLEN „UMGEFORMT“ WERDEN+++IN UNGARN WIRD ES KEINE EINWANDERERBANDEN GEBEN DIE JAGD AUF UNSERE EHEFRAUEN UND TÖCHTER MACHEN+++

Am 28. Februar 2016 hielt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban eine Rede zu Nation . Dabei ließ er sich vor allem über die Flüchtlingskrise aus.

Eine Rede, zu der in Deutschland wohl kein Politiker den Mut hätte. Denn sie ist gegen Multikulti, gegen DIESE EU.

Und dennoch spricht Orban vielen Menschen hierzulande wohl aus der Seele, wie die Wahlerfolge der AfD zeigen. Auch gestern bei den Landtagswahlen in  Mecklenburg-Vorpommern, in denen die AfD sogar die CDU hinter sich zurückließ. Und das in Bundeskanzlerin Merkels „Stammland“.

Auf meinem Facebook-Account löste seine Rede eine sehr große Resonanz aus (siehe dort). Die Quelle des obigen Screenshots stammt ebenfalls von dort: https://www.facebook.com/guido.grandt/posts/1169500933116636?comment_id=1169504479782948&reply_comment_id=1171836312883098&notif_t=feed_comment&notif_id=1472830409898086

Da die Thematik von solch großem Interesse ist,  möchte ich hier auf meinem Blog ein paar Auszüge aus der Rede bringen (die Zwischenüberschriften stammen von mir) und zur Diskussion stellen.

Interessanterweise haben die Mainstreammedien Orbans Rede so gut wie totgeschwiegen.

Vielleicht hat ja Bayerns CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer, der Orban einst empfangen hat, sie gehört oder gelesen?


VIKTOR ORBAN:

Jahrzehnte der Völkerwanderung

„Das zweite und dritte Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts werden die Jahrzehnte der Völkerwanderung sein. Ein Zeitalter ist angebrochen, auf das wir nicht vorbereitet waren. Wir hatten geglaubt, derartiges könne nur in der fernen Vergangenheit oder in den Geschichtsbüchern vorkommen.

Dabei können viel mehr Menschen als jemals zuvor, eine die Zahl der Gesamtbevölkerung des einen oder des anderen europäischen Landes übersteigende Masse, sich in den folgenden Jahren Richtung Europa auf den Weg machen. Es ist an der Zeit, der Wirklichkeit ins Auge zu blicken!“

 In der EU werden Parallelgesellschaften ausgebaut

„Die Wirklichkeit ist, dass in zahlreichen europäischen Ländern in der Tiefe schon seit langem mit behäbiger Beharrlichkeit die Welt der Parallelgesellschaften ausgebaut wird.

Die Wirklichkeit ist, dass die hier Ankommenden nicht im Geringsten die Absicht haben, unsere Lebensweise zu übernehmen, da sie ihre eigene als wertvoller, stärker und lebensfähiger ansehen als unsere. Warum sollten sie diese auch aufgeben?

Die Wirklichkeit ist, dass man mit ihnen nicht die in den westeuropäischen Fabriken fehlenden Arbeitskräfte ersetzen kann.

Die Wirklichkeit ist, dass wir die unleugbar vorhandenen Bevölkerungsprobleme des an Einwohnern abnehmenden und immer älter werdenden Europa mit Hilfe der muslimischen Welt nicht werden lösen können, ohne unsere Lebensweise, unsere Sicherheit und unsere Identität zu verlieren.“

Hier ist das Christentum und nicht das Kalifat!

„Es ist schon schlimm genug, dass Brüssel nicht in der Lage ist, den Schutz Europas zu organisieren, doch noch viel schlimmer als dies ist, dass Brüssel hierzu selbst die Absicht fehlt.

In Budapest, Warschau, Prag und Bratislava fällt es uns schon schwer, zu verstehen, wie wir dorthin gelangen konnten, dass es überhaupt eine Option werden konnte, dass der, der von einem anderen Kontinent und aus einer anderen Kultur hierher kommen möchte, ohne Kontrolle hereingelassen werden kann. Dies ist Europa! Europa ist Hellas und nicht Persien, Rom und nicht Karthago, Christentum und nicht das Kalifat.“

Brüssel ermuntert die armen und unglücklichen Menschen nach Europa zu kommen

„Wir erinnern uns an das wichtigste Gesetz der Hilfeleistung: Wenn wir hier helfen, dann kommen sie hierher, wenn wir dort helfen, dann bleiben sie dort.

Anstatt dies einzusehen, begann man von Brüssel aus die in dem ärmeren und unglücklicheren Teil der Welt lebenden Menschen zu ermuntern, sie sollten nach Europa kommen und ihr eigenes Leben gegen etwas anderes eintauschen.“

Die europäischen Menschen sollen „umgeformt“ werden

„Wie man das bei uns gesagt hatte: Sie wissen es, sie wagen es und sie tun es. Und dies bedeutet, dass sich das tatsächliche Problem nicht außerhalb Europas findet, sondern innerhalb Europas.

An erster Stelle wird die Zukunft Europas nicht durch jene gefährdet, die hierher kommen möchten, sondern durch jene politischen, wirtschaftlichen und geistigen Führer, die Europa entgegen den europäischen Menschen umzuformen versuchen.

Auf diese Weise kam die bizarrste Koalition zwischen den Menschenschleppern, den zivilen Rechtsschutzaktivisten und den europäischen Spitzenpolitikern mit dem Zweck zustande, planmäßig viele Millionen Migranten hierher zu transportieren.“

Ohne Kontrolle werden Menschen aus Staaten hereingelassen, mit denen wir uns im Kriegszustand befinden!

„Bis auf den heutigen Tag lassen wir ohne Kontrolle und ohne Auswahl Hunderttausende von Menschen aus Staaten herein, mit denen wir uns im Kriegszustand befinden und auf deren Territorium auch Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an militärischen Aktionen teilnehmen.

Wir hatten nicht einmal den Hauch einer Chance, die Gefährlichen herauszufiltern. Auch heute haben wir keine Ahnung darüber, wer ein Terrorist, wer ein Krimineller, wer ein Wirtschaftseinwanderer ist und wer tatsächlich um sein Leben rennt.

Es fällt schwer, hierfür ein anderes Wort zu finden als ‚Irrsinn‘.“

Brüssel muss aufgehalten werden, die rechtswidrig Migranten in der EU verteilen will

„Wir müssen Brüssel aufhalten.

Sie haben sich in den Kopf gesetzt, die nach Europa hereintransportierten Einwanderer unter uns zu verteilen. Verpflichtend, mit der Kraft des Gesetzes.

Dies nennt man verpflichtende Ansiedlungsquote.

Solch eine unglückliche, ungerechte, unlogische und rechtswidrige Entscheidung hat man in Hinblick auf 120.000 Migranten bereits getroffen, entgegen dem Beschluss des Rates der Europäischen Ministerpräsidenten.

Die durch die Ministerpräsidenten vertretene nationale Souveränität negierend, austricksend und umgehend haben sie ein Gesetz durch das Europäische Parlament annehmen lassen.

Diesen Beschluss stellen wir in Frage und kämpfen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union dafür, dass er für nichtig erklärt wird.“

In Ungarn wird es keine Einwandererbanden geben, die Jagd auf unsere Ehefrauen und Töchter machen!

„In Ungarn wird es keine Stadtviertel geben, in denen das Gesetz nicht gilt, es wird keine Unruhen, keine Einwandereraufstände, keine angezündeten Flüchtlingslager geben und es werden keine Banden auf unsere Ehefrauen und Töchter Jagd machen.

In Ungarn werden wir schon die Versuche im Keim ersticken und konsequent Vergeltung üben.

Wir werden unser Recht nicht aufgeben, selber zu entscheiden, mit wem wir zusammenleben möchten und mit wem nicht.

Deshalb müssen jene, die mit der Idee der Quote in Europa hausieren gehen, zurückgeschlagen werden, und aus diesem Grunde werden wir sie zurückschlagen.“

Quelle:

http://ef-magazin.de/2016/03/08/8542-rede-von-orbn-zur-neuen-voelkerwanderung-haben-sie-das-gelesen


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  • dubiose Betrügerbanden machen Jagd auf wehrlose Senioren
  • und das alles ist nur die Spitze des Eisbergs.

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Merkels Flüchtlingspolitik gescheitert: „Grenzen nicht mit Kuscheltieren, sondern mit Soldaten verteidigen!“ – EU-Osteuropa watscht Bundeskanzlerin ab


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OSTEUROPÄISCHE EU-STAATEN WOLLEN KEINE FLÜCHTLINGE+++AUCH ÖSTERREICH WEHRT SICH DAGEGEN+++MERKELS „WIR SCHAFFEN DAS“ IST GESCHEITERT+++SICHERHEITSRISIKEN GESTIEGEN+++2016 „OFFIZIELL“ RUND 400.000 NEUE FLÜCHTLINGE IN DEUTSCHLAND ERWARTET+++

Bundeskanzlerin Angela Merkels „Welcome-Refugee-Politik“ wurde wieder einmal scharf kritisiert. Dieses Mal nicht aus den eigenen Reihen oder von einem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, sondern von den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten. Und – Österreich.

So erklärte der SPÖ-Verteidigungsminister der Alpenrepublik, Hans Peter Doskozil vor Kurzem:

„Die ‚Wir schaffen das‘-Politik ist unverantwortlich.“

Die anhaltende Willkommenskultur Merkels sei eine Ermunterung für Flüchtlinge nach Europa aufzubrechen – und ein fatales Signal. „

Ein Jahr 2015 darf sich nicht wiederholen.“

Europa könne die Situation nicht meistern: „Wenn mitten in Mailand Zelte für Flüchtlinge aufgestellt werden müssen, kann doch keiner wirklich behaupten, dass wir diesen Zustrom in vernünftiger Weise bewältigen.“

Außerdem wiederholte der Minister, dass Österreich nicht das „Wartezimmer für Deutschland“ sei.

Seit Jahresbeginn hat Österreich nach Angaben des Verteidigungsministeriums 100 000 Migranten registriert. Die größte Gruppe stamme dabei nicht aus Kriegsgebieten wie Syrien, sondern aus Nigeria und Eritrea.

Doskozil fordert daher die Einberufung eines

„Rückführungs-Gipfels auf europäischer Ebene“,

um Wege zu finden, Migranten in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. „Es ist keine Politik, wenn Europa hier in Agonie verharrt und den Kopf in den Sand steckt“, sagte Doskozil.

Doch auch die EU-Osteuropäer watschen Merkel für ihre Flüchtlingspolitik ab.

Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka lehnt eine verbindliche Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten weiter ab.

Als Grund für die größere Ablehnung der Osteuropäer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gab Sobotka an, dass viele Menschen die Unterschiede zwischen den Kulturen registrierten.

Zudem kämen die Menschen aus einer Region, in der es etwa durch die extremistische Miliz IS terroristische Aktivitäten gebe. Zudem hätten sich in Westeuropa Fehler bei der Integration gezeigt.

So radikalisiere sich die zweite oder dritte Generation von Einwanderern.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/26/fluechtlinge-oesterreich-fordert-sofortigen-rueckfuehrungs-gipfel-der-eu/

Die Antwort des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf die Flüchtlingsfrage ist einfach und widerspricht Merkels Politik grundsätzlich: Er kündigt die Verstärkung der ungarischen Anlagen an der Grenze zu Serbien an. Oder anders ausgedrückt: Zum bereits bestehenden Stacheldraht bewehrten Zaun soll nun ein neuer kommen, um die ein „robusteres Verteidigungssystem“ gegen die Migranten zu bauen.

„Die Grenze kann nicht mit Blumen und Kuscheltieren verteidigt werden, sondern mit Polizisten, Soldaten und Waffen“,

fügte der Orban hinzu. Mit der neuen Grenzanlage solle es möglich sein, „hunderttausende“ von Flüchtlingen abzuwehren, falls die Türkei ihre Kooperation mit der Europäischen Union in Flüchtlingsfragen aufkündige.

Orban hat Einwanderung als „Gift“ und die Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet.

„Ungarn braucht keinen einzigen Migranten, damit die Wirtschaft funktioniert“,

sagte Orban am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). „Deswegen braucht es keine gemeinsame europäische Einwanderungspolitik.

Wer immer Migranten braucht, kann sie nehmen, doch zwingt sie uns nicht auf, wir brauchen sie nicht“.

Anfang Oktober stimmen die Ungarn in einem Referendum über die von der EU beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas ab. Die Regierung in Budapest lehnt diese vehement ab.

Und auch Polen lehnt die Umverteilung von Flüchtlingen ab. Außenminister Witold Waszczykowski spricht dahingehend sogar von einer „Zwangsumsiedlung“.

Damit habe Polen in seiner eigenen Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht. „Aus ideologischen und historischen Gründen ist das für uns nicht vertretbar“, sagte er. Hinzu käme, dass sich nicht alle Länder in Europa so eine Politik, wie Deutschland sie vorschlägt, leisten könnten.

Tschechiens Präsident spricht schlichtweg von „Unsinn“ und „absurden Humanismus“.

Die slowakische Regierung betont den Sicherheitsaspekt:

„Niemand kann mehr bestreiten, dass es einen klaren Zusammenhang zwischen der unkontrollierten Immigration und dem Terrorismus gibt“,

sagte der slowakische Regierungschef Robert Fico. Deswegen wolle die Slowakei ihre Grenzen lieber schließen, statt zu öffnen.

Quellen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/27/orban-gegen-merkel-grenzen-nicht-mit-kuscheltieren-zu-verteidigen/?nlid=d1d2bd96dc

 

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Tatsächlich wird hierzulande der Bevölkerung noch immer keinen klaren Wein über die Dimension und die Auswirkung des massenhaften Zuzugs von Migranten eingeschenkt.

Nachdem die Balkanroute geschlossen wurde erklärten verschiedene deutsche Politiker, dass nun keine oder nur ganz wenige Flüchtlinge noch nach Deutschland kommen würden.

Die Wahrheit ist eine andere:

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die im Jahr 2016 nach Deutschland kommen, dürfte bei etwa 400.000 Personen liegen. Diese erstaunlich hohe Zahl wird allerdings nur halten, wenn der Türkei-Deal nicht platzt. Viele Flüchtlinge müssen erst qualifiziert werden, um in den Arbeitsmarkt kommen zu können.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/08/27/deutschland-400-000-neue-migranten-und-fluechtlinge-im-diesem-jahr/

Die Anzahl der in Deutschland lebenden Menschen ist im vergangenen Jahr um fast eine Million gestiegen. Das Bundesamt für Statistik teilte am Freitag mit, dass Ende 2015 insgesamt rund 82,2 Millionen Einwohner gezählt wurden. Damit lebten hierzulande 978.000 Menschen mehr als noch ein Jahr zuvor. Die Zuwanderungsrate beträgt damit 1,2 Prozent und ist der höchste Bevölkerungszuwachs seit 1992.

Die Statistiker begründen das mit der hohen Zuwanderung und der Ankunft vieler Flüchtlinge im vergangenen Jahr.

Rund 8,7 Millionen Menschen besitzen in der Bundesrepublik inzwischen einen ausländischen Pass. Das sind 14,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der Ausländer je 100 Einwohner erhöhte sich damit von 9,3 im Jahr 2014 auf 10,5 im Jahr 2015.

Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-08/fluechtlinge-zuwanderung-deutschland-bevoelkerungszahl-Statistik

Sie sehen also: Die deutschen Politiker machen Ihnen immer noch etwas vor, während jene in den osteuropäischen Staaten in der Flüchtlingsfrage ehrlich mit ihrem Volk umgehen. Sogar ein Volksreferendum darüber abhalten, wie beispielsweise in Ungarn. Dabei wurde Ministerpräsident Viktor Orban noch vor einem Jahr als völlig undemokratisch, als Despot und ähnliches dargestellt.

Jetzt beweist er, dass er mehr Demokrat ist als viele andere. Oder gibt es in Deutschland auch ein Volksreferendum über die Flüchtlingsfrage?

Ich habe nichts davon gehört.

Ganz abgesehen von der rechtliche  Frage: So etwas würde sich „Welcome-Refugees-„Merkel garantiert nicht trauen!


Nähere Hintergründe zu den tabuisierten Themen in der Flüchtlingskrise hier:

http://www.amazon.de/DAS-ASYL-DRAMA-Deutschlands-Fl%C3%BCchtlinge-gespaltene/dp/3954472287/ref=sr_1_1?



 

DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


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Die Wahrheit über die Krisenpläne (2): Bundesregierung bereitet Bevölkerung auf einen militärischen Angriff vor!


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BUNDESREGIERUNG VERHARMLOST IHR EIGENES KONZEPT ZUR ZIVILEN VERTEIDIGUNG+++RUSSLAND ZUM FEINDBILD ERKLÄRT+++VORBEREITUNGEN AUF MILITÄRISCHEN ANGRIFF+++ZIVILBEVÖLKERUNG MUSS STREITKRÄFTE UNTERSTÜTZEN+++

Nachdem die Medien ausführlich über die Notfallpläne der Bundesregierung berichteten und nur einen vagen Bezug zu Terroranschlägen oder gar einem militärischen Angriff gezogen haben, wird nun erklärt, dass „viel Wind um Nichts“ gemacht worden sei.

Mitnichten wollte man die Bevölkerung verunsichern oder gar Panik machen. Die neue Konzeption Zivile Verteidigung (KZVI) v. 24.08.16 würde überwiegend Katastrophen oder gar Stromausfälle betreffen.

So heißt es z.B. beim Bayrischen Rundfunk lapidar:

Das neue Konzept „Zivile Verteidigung“ regelt, wie Deutschland auf Krisen reagiert. Auf Stromausfälle, Hochwasser, Cyberattacken, aber auch auf große Terroranschläge. Wie können Staat und Regierung dann weiterarbeiten? Wie wird die Bevölkerung versorgt? Und wie müssen die Streitkräfte unterstützt werden?

Quelle: http://www.br.de/nachrichten/zivilkonzept-bevoelkerungsschutz-maziere-100.html

In diesem Artikel wird überhaupt keinen Bezug auf einen möglichen Kriegsfall, auf einen militärischen Angriff genommen. Und das, obwohl das KZV eben nicht etwa heißt „Krisennotvorsorge für die Bevölkerung“, sondern „Konzeption Zivile Verteidigung“.

Eine Verteidigung tritt aber erst dann ein, wenn man ANGEGRIFFEN wird.

So hecheln die Mainstreammedien wieder einmal der Politik nach, die ihren eigenen Entwurf „schön redet“.

Siehe auch:

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https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/22/bundesregierung-crash-krieg-notfallszenarien-was-waere-wenn-es-eine-hungersnot-in-deutschland-gaebe/

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https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/24/die-wahrheit-ueber-die-krisenplaene-bundesregierung-bereitet-bevoelkerung-auf-einen-militaerischen-angriff-vor/

https://guidograndt.wordpress.com/2016/08/25/krisen-katastrophen-krieg-was-tatsaechlich-geschieht-wenn-die-eu-zerbricht/

 

Ich habe mir die Mühe gemacht das KZV genaustens zu studieren. Sie werden schnell erkennen, dass die medial propagierte Krisenvorsorge u.a. zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit dient.

Nachfolgend die entsprechenden Stellen (Hervorhebungen durch mich):

 

„Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) v. 24.08. 2016

KZV

 

Die Planungen zur Zivilen Verteidigung basieren auf der Bedrohungseinschätzung der Bundesregierung, wie sie im „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschrieben ist.


Mein Kommentar: Was weitgehend von der Politik und den Mainstreammedien verschwiegen wird ist die im „Weißbuch 2016“ unbedingt erklärte Solidarität zu den USA (und damit wohl auch zu ihren Kriegen). So heißt es dort:

Deutschland verbindet mit den Vereinigten Staaten von Amerika, seit 1945 Garant unserer Sicherheit und Stabilität in Europa, eine gewachsene und tief in unserer Gesellschaft verankerte Partnerschaft, die sich sicherheitspolitisch in der Breite gemeinsamer Interessen bewährt.
Die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird sich umso intensiver und fruchtbarer weiterentwickeln, je stärker wir Europäer bereit sind, einen größeren Teil der gemeinsamen Last zu schultern – und wie unsere amerikanischen Partner den Weg gemeinsamer Entscheidungsfindung gehen. Deutschland tritt für die gemeinsame Verantwortung ein, die aus dem gemeinsamen euroatlantischen Wertefundament erwächst.

Und dann wird Russland zum großen Feind der NATO und damit auch Deutschlands erklärt:

Durch seine auf der Krim und im Osten der Ukraine zutage getretene Bereitschaft, die eigenen Interessen auch gewaltsam durchzusetzen und völkerrechtlich garantierte Grenzen einseitig zu verschieben, stellt Russland die europäische Friedensordnung offen in Frage. Dies hat tiefgreifende Folgen für die Sicherheit in Europa und damit auch für die Sicherheit Deutschlands (…)
Die Krise in der und um die Ukraine ist konkreter Niederschlag einer langfristigen innen- und außenpolitischen Entwicklung. Russland wendet sich dabei von einer engen Partnerschaft mit dem Westen ab und betont strategische Rivalität. International präsentiert sich Russland als eigenständiges Gravitationszentrum mit globalem Anspruch.
Hierzu gehört auch eine Erhöhung russischer militärischer Aktivitäten an den Außengrenzen von Europäischer Union (EU) und Nordatlantischer Allianz (NATO). Im Zuge einer umfassenden Modernisierung seiner Streitkräfte scheint Russland bereit, an die Grenzen bestehender völkervertraglicher Verpflichtungen zu gehen. Der zunehmende Einsatz hybrider Instrumente zur gezielten Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden schafft Unsicherheit in Bezug auf russische Ziele. Dies erfordert Antworten der betroffenen Staaten, aber auch von EU und NATO.
Ohne eine grundlegende Kursänderung wird Russland somit auf absehbare Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darstellen. Zugleich verbindet Europa mit Russland aber nach wie vor ein breites Spektrum gemeinsamer Interessen und Beziehungen. Als größter Nachbar der EU und ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN kommt Russland regional wie global eine besondere Verantwortung bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und internationaler Krisen zu. Nachhaltige Sicherheit und Prosperität in und für Europa sind daher auch künftig nicht ohne eine belastbare Kooperation mit Russland zu gewährleisten. Umso wichtiger ist im Umgang mit Russland die richtige Mischung aus kollektiver Verteidigung und dem Aufbau von Resilienz einerseits und Ansätzen kooperativer Sicherheit und sektoraler Zusammenarbeit andererseits (…)

Die Renaissance klassischer Machtpolitik, die auch den Einsatz militärischer Mittel zur Verfolgung nationaler Interessen vorsieht und mit erheblichen Rüstungsanstrengungen einhergeht, erhöht die Gefahr gewaltsamer zwischenstaatlicher Konflikte – auch in Europa und seiner Nachbarschaft, wie das Beispiel des russischen Vorgehens in der Ukraine zeigt.
Zunehmend militärisch unterlegte Gestaltungsansprüche erstarkender Staaten bei gleichzeitig fortbestehenden Territorialkonflikten sowie das Streben nach regionaler Vormachtstellung gefährden die Stabilität des internationalen Systems – und dies nicht nur im europäischen Umfeld. Regionale Gebietsstreitigkeiten in Verbindung mit Machtprojektionen geben insbesondere südost- und ostasiatischen Staaten Anlass zur Sorge. Zudem wird das Eskalationsrisiko zwischenstaatlicher Konflikte in dem Maße steigen, wie nationalistische Stimmungen an Bedeutung gewinnen und instrumentalisiert werden.
Darüber hinaus wenden nichtstaatliche, aber gerade auch staatliche Akteure Methoden hybrider Kriegführung an. Diese beinhaltet den Einsatz militärischer Mittel unterhalb der Schwelle eines konventionellen Krieges. Hybrides Vorgehen zielt dabei auf die subversive Unterminierung eines anderen Staates ab. Der Ansatz verbindet verschiedenste zivile und militärische Mittel und Instrumente in einer Weise, dass die eigentlichen aggressiven und offensiven Zielsetzungen erst in der Gesamtschau der Elemente erkennbar werden. Hybride Bedrohungen verlangen nach hybrider Analysefähigkeit sowie entsprechender Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit. Dies hat maßgebliche Auswirkungen auf den Charakter und unser Verständnis von Landes- und Bündnisverteidigung im 21. Jahrhundert.

Quelle: https://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9pNyydL3y1Mzi4qTS5Ay9lPzyvJz8xJRi_YJsR0UAIHdqGQ!!/

Unter dem Gesichtspunkt, dass Russland zum großen Feind der USA, EU, NATO erklärt wurde, müssen Sie die Konzeption Zivile Verteidigung  weiterlesen.

Dort heißt es u.a.:

_______________________________________________________________________________________________

 Als Konfliktformen vorherrschend zu erwarten sind nach aktueller Einschätzung sogenannte hybride Konflikte mit sowohl staatlichen als auch nichtstaatlichen Konfliktparteien und Gegnern, die symmetrische und asymmetrische Mittel einsetzen; zugleich bleiben angesichts vorhandener Potenziale und laufender Rüstung konventionelle Angriffe grundsätzlich möglich. Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit moderner Gesellschaften bieten vielfältige Angriffspunkte.

Die strategischen und konzeptionellen Vorgaben der Zivilen Verteidigungsplanung der NATO sind im nationalen Fähigkeitsprofil abzubilden, um der Beistandspflicht nach Artikel 5 des NATO-Vertrages gerecht werden zu können.

Im EU-Kontext sind die Erfüllung der Beistandspflicht gemäß Artikel 42 Absatz 7 EUV im Falle eines bewaffneten Angriffes sowie der Solidaritätspflicht gemäß Artikel 222 Absatz 2 AEUV im Falle eines Terroranschlages oder einer Katastrophe zu gewährleisten.

 Die Planungen und Vorbereitungen für die Zivile Verteidigung bauen nach Möglichkeit auf den Planungen und Vorbereitungen für die friedensmäßige Krisenbewältigung auf. Doppelstrukturen sind zu vermeiden.

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 Die Zivile Verteidigung hat die Aufgabe, alle zivilen Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Bevölkerung erforderlich sind.

 Aufgaben der Zivilen Verteidigung sind,

  1. die Staats- und Regierungsfunktionen aufrecht zu erhalten,
  2. die Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen (Zivilschutz),
  3. die Bevölkerung, die Staats- und Regierungsorgane, die für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und die Streitkräfte mit den notwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen,
  4. die Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit zu unterstützen.

Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

 Auf der Basis eines „Konzepts zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen im Spannungs- und Verteidigungsfall“ sind die organisatorischen, technischen und personellen Maßnahmen der Behörden zu überprüfen und zu optimieren. Es sind planerische Vorkehrungen auf allen Ebenen zu treffen, um auf der Grundlage der überarbeiteten Richtlinien zur zivilen Alarmplanung und der Richtlinien für das zivile Melde- und Lagewesen die Handlungsfähigkeit in Bund und Ländern im Spannungs- und Verteidigungsfall sicherstellen zu können.

(…)

In diesem rechtlich-organisatorischen Rahmen hat die Zivile Verteidigung die Aufgabe, alle zivilen Maßnahmen zu planen, vorzubereiten und durchzuführen, die zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit einschließlich der Versorgung und des Schutzes der Bevölkerung erforderlich sind. Hierzu gehört im Einzelnen,

 die Staats- und Regierungsfunktionen aufrechtzuerhalten,

 die Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren zu schützen (Zivilschutz),

 die Bevölkerung, die Staats- und Regierungsorgane, die für den Zivilschutz und die staatliche Notfallvorsorge zuständigen Stellen und die Streitkräfte mit den notwendigen Gütern und Leistungen zu versorgen,

die Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsfähigkeit und Operationsfreiheit zu unterstützen.

(…)

3.1 Sicherheitspolitischer und konzeptioneller Rahmen

Die transatlantische Partnerschaft im Rahmen der NATO ist eine der der zentralen Grundlagen für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit für die Sicherheit und Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten. Bündnisverteidigung hat zum Ziel, die territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit aller Bündnispartner durch Abschreckung und Abwehr bewaffneter (oder auch hybrider) Angriffe von außen zu sichern oder ggf. wieder herzustellen. Bündnisverteidigung ist deshalb Landesverteidigung im erweiterten Sinne.

Nach Artikel 5 des NATO-Vertrages kann der Bündnisfall festgestellt werden, wenn ein Mitglied der NATO von außen angegriffen wird. In der Konsequenz sind alle anderen Mitgliedstaaten zum Beistand verpflichtet. Allerdings entscheiden die einzelnen Staaten selbst, wie der von ihnen zu leistende Beistand auszugestalten ist. Entsprechende Vorbereitungen sind Gegenstand der fortlaufenden gemeinsamen Verteidigungsplanung (NATO Defence Planning Process – NDPP).

Deutschland geht mit seiner Beteiligung an der gemeinsamen Verteidigungsplanung einschließlich der zivilen Notfallplanung (Civil Emergency Planning – CEP) politisch verbindliche Selbstverpflichtungen ein. Die entsprechenden strategischen und konzeptionellen Vorgaben der NATO haben damit auch Auswirkungen auf das nationale Fähigkeitsprofil. Die daraus resultierenden Planungsvorgaben fließen auf allen Ebenen in die Planungen der Fachressorts ein.

Für die koordinierte militärische und zivile Krisenreaktion haben die Mitgliedstaaten ein gemeinsames Krisenreaktionssystem (NATO Crisis Response System – NCRS) mit vorabgestimmten Alarmmaßnahmen (Crisis Response Measures – CRM) vereinbart. Die Mitgliedstaaten sind für die nationale Umsetzung und Durchführbarkeit dieser Maßnahmen verantwortlich.

Der Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr (KAPlBw) ist Grundlage für die nationale militärische Eventualfallplanung. Er setzt planerisch im Bereich der Bundeswehr die Systematik des NCRS mit seinen Alarmmaßnahmen in den nationalen Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr um und ergänzt diese „eigenen nationalen Maßnahmen“. Hierdurch wird eine situationsgerechte Reaktion der Bundeswehr im nationalen Aufgabenspektrum ermöglicht. Alarmmaßnahmen des Krisenreaktions- und Alarmplans der Bundeswehr können unabhängig von NATO-Prozessen ausgelöst werden. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim BMVg.

Die Richtlinie für die Zivile Alarmplanung (ZAPRL) fasst die Aufgaben zusammen, die im Spannungs- und Verteidigungsfall ausgelöst sowie zum Schutz und zur Versorgung der Zivilbevölkerung durchgeführt werden können. Sie regelt die einheitliche Erarbeitung der Alarmunterlagen bei allen beteiligten Stellen der zivilen Verwaltung und das Verfahren ihrer Alarmierung. Die Federführung für dieses Dokument liegt beim BMI. Aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeit der militärischen und zivilen Krisenprävention und -bewältigung sind der Krisenreaktions- und Alarmplan der Bundeswehr und die ZAPRL aufeinander abzustimmen und sollen sowohl im Spannungs- und Verteidigungsfall als auch im Bündnisfall (Artikel 5 NATO-Vertrag) anwendbar sein.

Neben der NATO bildet die EU einen weiteren wesentlichen Rahmen für Formulierung und Umsetzung deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Nach der Beistandsklausel aus Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) schulden im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung. Dies kann zivile und militärische Unterstützung beinhalten. Die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden über Art und Umfang des von ihnen zu leistenden Beistandes. Die Solidaritätsklausel in Artikel 222 Absatz 2 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) regelt die Unterstützung im Fall eines Terroranschlages oder einer Katastrophe vergleichbar.

3.2 Risiken und Bedrohungen

Der untrennbare Zusammenhang zwischen militärischer und ziviler Verteidigung verlangt nach einer abgestimmten Wahrnehmung von Bedrohungen und Gefahren als gemeinsame Planungsgrundlage. Die Einschätzung der militärischen Bedrohung obliegt primär dem BMVg. Die Planungen zur Zivilen Verteidigung bauen auf dieser Einschätzung auf.

Die KZV folgt deshalb der Bedrohungseinschätzung der Bundesregierung, wie sie im „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ beschrieben ist. Das Weißbuch legt einen Schwerpunkt auf das veränderte Sicherheitsumfeld und die daraus folgenden Herausforderungen für die Landes- und Bündnisverteidigung. Besonderes Augenmerk mit Blick auf die Landesverteidigung erhielten dabei hybride Bedrohungen sowohl durch staatliche als auch nichtstaatliche Akteure. Es ist die Aufgabe der Zivilen Verteidigung, sich auf die Abwehr dieser neuen Gefahren auszurichten, ohne dabei ihre Aufgaben bei der klassischen Landes- und Bündnisverteidigung zu vernachlässigen. Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit moderner Gesellschaften bieten vielfältige Angriffspunkte. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme, Konfliktführung mit terroristischen Mitteln und Angriffe im Cyberraum können zu einer direkten Bedrohung Deutschlands und seiner Verbündeten werden. Insgesamt ist zu erwarten, dass die Wechselwirkungen von innerer und äußerer Sicherheit weiter zunehmen.

Entsprechend den beschriebenen Angriffsmitteln und Angriffszielen konzentrieren die Bundesressorts ihre Fachplanungen im Bereich der Zivilen Verteidigung auf folgende Bedrohungen:

Einsatz konventioneller Waffen,

 Einsatz chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Wirkstoffe (CBRN-Gefahren),

 Einsatz von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen,

 Cyber-Angriffe,

 Ausfall oder Störung von Kritischen Infrastrukturen.

Bei hybriden Bedrohungen sind folgende Besonderheiten zu berücksichtigen:

 Vielfalt offener und verdeckter Angriffe,

 Mischung konventioneller und irregulärer Kräfte/Fähigkeiten,

 Mischung militärischer und ziviler Wirkmittel,

 Fokussierung auf verwundbare Strukturen als Angriffsziele,

 Unübersichtlichkeit potenzieller Schadensszenarien,

 Erschwerte Wahrnehmung und Zuordnung,

 kurze oder gänzlich entfallende Vorwarnzeiten.

3.3 Umgang mit hybriden Bedrohungen

Im Dezember 2015 haben die NATO-Außenminister eine Strategie zur Bekämpfung hybrider Kriegsgefahren indossiert. Danach bedarf es insbesondere der Sicherstellung folgender Basisfähigkeiten:

 Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln,

 Versorgung mit Energie,

 Versorgung mit Kommunikationsleistungen,

 Versorgung mit Transportleistungen,

 Umgang mit Flüchtlingsströmen bzw. Bevölkerungsbewegungen,

 Bewältigung eines Massenanfalls von Verletzten (MANV).

Im Februar 2016 hat der NATO-Rat den dazugehörigen Umsetzungsplan beschlossen; die NATO-Verteidigungsminister haben diesen zur Kenntnis genommen. Richtlinien für die zivile Notfallvorsorge (Guidelines on Civil Preparedness) sind in Vorbereitung und werden in nationalen Planungsprozessen mit zu berücksichtigen sein.

Parallel wurden auf EU-Ebene konsentierte Maßnahmen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen eingeleitet. Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik haben am 6. April 2016 eine Gemeinsame Mitteilung zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen („Joint Framework on countering hybrid threats – a European Union response“, JOIN(2016) 18 final) herausgegeben. Danach soll ein umfassender Ansatz gefördert werden, der es der EU ermöglicht, in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten durch Schaffung von Synergien zwischen allen einschlägigen Instrumenten und durch Förderung einer engen Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Akteuren speziell Bedrohungen hybrider Natur abzuwehren. Die Maßnahmen stützen sich auf bestehende Strategien und sektorspezifische Maßnahmen, die der Erhöhung der Sicherheit dienen (z. B. die Europäische Sicherheitsagenda, die Globale EU-Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik, Strategie für eine sichere Energieversorgung). Die vorgeschlagene Strategie konzentriert sich auf die folgenden Elemente:

 Verbesserung des Bewusstseins für hybride Bedrohungen,

 Stärkung der Resilienz,

 Stärkung von Prävention, Krisenreaktion und Wiederaufbau,

Verbesserung der Zusammenarbeit mit der NATO bei der Abwehr hybrider Bedrohungen.

Der Rat hat die Gemeinsame Mitteilung mit Ratsschlussfolgerungen vom 19. April 2016 („ouncil Conclusions on Countering Hybrid Threats“, Dok.-Nr. 7928/16) begrüßt und eine Prüfung der vorgeschlagenen Maßnahmen empfohlen. Am 8. Juli 2016 haben NATO und EU in Warschau im Vorfeld des NATO-Gipfels eine gemeinsame „ATO-EU-Erklärung“ unterzeichnet, mit der ein neues Kapitel intensivierter Zusammenarbeit insbesondere zur komplementären Bewältigung hybrider Bedrohungen aufgeschlagen werden soll.

Hybride Bedrohungen zeichnen sich insbesondere durch die gezielte Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden durch den Einsatz konventioneller wie auch asymmetrischer Mittel aus. Zu den besonderen Herausforderungen hybrider Bedrohungen für die nationale Zivile Verteidigung gehört die späte Erkennbarkeit und Zurechenbarkeit entsprechender Handlungen zu staatlichen Akteuren. Solange der Spannungs-, Verteidigungs- oder Bündnisfall nicht formal festgestellt wird, verbleibt die Zuständigkeit für die Gefahrenabwehr und Lagebewältigung bei den Ländern. In diesem Vorfeld bleibt der Bund auf die Unterstützung der Länder beschränkt und verschiedene rechtliche Instrumente bleiben unanwendbar. So können sich Lagen ergeben, bei deren Bewältigung das verfügbare rechtliche Instrumentarium an seine Grenzen stößt.

5 Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

In einer Krise und im Verteidigungsfall muss sichergestellt sein, dass Gesetzgebung, Regierung und Verwaltung sowie die Rechtsprechung funktionsfähig bleiben. Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist im Spannungs- und Verteidigungsfall weiterhin vorrangig von den im Frieden zuständigen Behörden der Länder und des Bundes zu gewährleisten.Hierzu ist die Umsetzung von Maßnahmen zum internen behördlichen Risiko- und Krisenmanagement erforderlich. Die Grundzüge dieser besonderen Erfordernisse der Ausnahmesituation eines Spannungs- und Verteidigungsfalles sind im Grundgesetz geregelt.

Im Verteidigungsfall werden gemäß der Notstandsverfassung (insbesondere Artikel 115a bis 115l GG) Aufgaben und Zuständigkeiten im föderalen System auf den Bund verlagert, gehen innerhalb des Bundes auf andere Organe über (Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler) bzw. treten neue Organe hinzu (insbesondere der Gemeinsame Ausschuss als subsidiäres Gesetzgebungsorgan). Daher kann eine organisatorische, personelle und funktionale Anpassung der Organisation der Organe und Behörden an die geänderten Rahmenbedingungen erforderlich werden.

(…)

Staatliche Organe, die Funktionen der Gesamtverteidigung wahrnehmen, sind so unterzubringen, dass sie ihre Aufgaben möglichst ungehindert fortführen können. 

Dazu sind ggf. gesonderte bauliche und technische Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Für den Fall der Aufgabe des Dienstsitzes sind Vorkehrungen zu treffen, um die Aufgabenwahrnehmung einer Behörde an einen anderen, geschützteren Platz (Ausweichsitz) verlagern zu können.

Auf Bundesebene wird ein „Konzept zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen im Spannungs- und Verteidigungsfall“ abgestimmt. Auf dieser Basis prüfen alle staatlichen Organe und Verwaltungen die eigenen Vorkehrungen zur Sicherstellung ihrer Handlungsfähigkeit und treffen eigenverantwortlich Maßnahmen.

8 Unterstützung der Streitkräfte

Die zivile Seite unterstützt die deutschen und verbündeten Streitkräfte bei der Herstellung und Aufrechterhaltung ihrer Verteidigungsbereitschaft und -fähigkeit. Die Streitkräfte definieren frühzeitig ihren Unterstützungsbedarf, soweit er über die allgemeinen Versorgungsleistungen nach Abschnitt 7 hinausgeht.

Eine konkrete militärische Verteidigungsplanung im Sinne der Landesverteidigung besteht derzeit nicht. Die Bundeswehr erfüllt ihren Verteidigungsauftrag vornehmlich im Rahmen von Bündnissen. Sie ist fest in die Strukturen der NATO integriert.

Die Bundeswehr erwartet konventionelle Angriffe gegen das Bündnisgebiet vornehmlich an dessen Außengrenzen. Um zu Operationen in diesem Bereich befähigt zu sein, muss sie über Kräfte und Mittel verfügen, die nach kurzer Vorbereitung an den Grenzen oder jenseits des Bündnisgebiets einsetzbar sind. Dies erfordert insbesondere ausreichende Unterstützung bei der Sicherstellung von Transportkapazitäten (Luft, Land, See).

Im Übrigen muss die Bundeswehr zur Wahrnehmung aller Aufgaben über eine leistungsstarke Unterstützung aus den militärischen und den zivilen Organisationsbereichen verfügen. Unterstützungsleistungen sind für stationäre, verlegungsfähige, teilbewegliche und mobile Einrichtungen und Elemente der Bundeswehr zu erbringen.

Quelle: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2016/konzeption-zivile-verteidigung.pdf?__blob=publicationFile

An all diesen Ausführung ist unschwer zu erkennen, dass die „Konzeption Zivile Verteidigung“ vor allem auf einen militärischen Angriff und einhergehende Verteidigung durch die Streitkräfte abzielt. Russland wurde eindeutig als Aggressor und damit als neues (altes) Feindbild der USA, der EU und der NATO erklärt!

Wenn das kein „Hinterherhecheln“ der amerikanischen neokonservativen Politik ist, darauf bedacht, ihren geostrategischen Machtanspruch in der Welt und gegen Russland weiter auszubauen, dann weiß ich auch nicht!

Allen voran US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.


Weitere Hintergrundinfos zu einem Krisenszenario hier:

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DENKEN SIE IMMER DARAN:

SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT!

 Ihr und euer

GUIDO GRANDT


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„Krisen, Katastrophen, Krieg“ – Was tatsächlich geschieht, wenn die EU zerbricht!


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Mein brandaktueller Enthüllungsartikel auf WATERGATE.TV. Die JAGD NACH DER WAHRHEIT GEHT WEITER!

Europa ist in Aufruhr!

Auch die Bundesregierung bereitet die Bevölkerung auf zivile Notstände, Katastrophen, Terroranschläge oder einen militärischen Angriff vor.

So jedenfalls ist das jüngst vorgestellte Zivilschutzkonzept zu verstehen.

Doch was erwartet uns Bürger, wenn es wirklichem zu einem Kollaps innerhalb der EU kommt? Womit müssen wir rechnen?

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Mein aktueller Sicherheitsratgeber:

https://ratgeber.benefit-online.de/index.php?id=4297&shop_wkz=FUS5031&np=1

Das große EU-Desaster

In der Tat: Noch niemals zuvor seit Ende des Zweiten Weltkriegs war die Lage in Europa so angespannt:

Die Flüchtlingskrise mit all ihren unbewältigten Problemen, die steigende Terrorgefahr durch Anschläge auch in Deutschland, der Ukraine-Bürgerkrieg, der vor einer Eskalation steht, der Syrien-Krieg, in dem sich die USA und Russland „indirekt“ gegenüberstehen.

Hinzu kommt der Überlebenskampf der Europäischen Union, die aufgrund der ungelösten wirtschaftlichen Probleme und hinsichtlich des Asyl-Dramas langsam zerbricht. Ganz zu schweigen von den Folgen des Brexit und der schwelenden Bankenkrise.

Was aber geschieht wirklich nach einem Euro-Crash bzw. nach einem Zerbrechen der EU?

Mit Ihnen, Ihren Kindern, Ihrem Vermögen, Ihrer Zukunft?

Ich sage es Ihnen!

Lesen Sie hier die ganze Story:

„Krisen, Katastrophen, Krieg“ – Was tatsächlich geschieht, wenn die EU zerbricht!


Weitere Hintergrundinfos zu einem Krisenszenario hier:

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