Bald KOMMUNALES WAHLRECHT für NICHT-EU-AUSLÄNDER in NRW!?

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Es wird nicht an die große Glocke gehängt & die Massenmedien schweigen darüber:

Schon seit vielen Monaten schreibe ich darüber, dass Deutschland im Zuge der Flüchtlingskrise kulturell „umgebaut“ wird.  Und zwar schleichend und auf leisen Sohlen, sodass die breite Öffentlichkeit nichts davon mitbekommt. Denn Einwanderung „bereichere“ die Gesellschaft, so die Multikulti-Befürworter.

In meinem Artikel

ENTHÜLLT: So wird DEUTSCHLAND klammheimlich KULTURELL umgebaut!

habe ich darüber berichtet, dass eine Kommission unter der Leitung der SPD-Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein sogenanntes „Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft“ erarbeitet. Unter den 38 Kommissionsmitgliedern sind Wirtschafts-, Politik- und Islamwissenschaftler, Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften.

Deutschland, das innerhalb weniger Jahre zu einem Einwanderungsland geworden ist, soll komplett „umgebaut“ werden!

Ohne Zuwanderung, so heißt es, wäre die Bevölkerung hierzulande auf 60 Millionen Menschen geschrumpft. Bekanntlich haben wir in Deutschland offiziell etwas über 82 Millionen Einwohner. Über 9 Millionen besitzen keine deutsche Staatszugehörigkeit. Der Gesamtanteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund beträgt schon jetzt über 21 Prozent (rund 17 Millionen Einwohner)!


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Ganz oben auf der Agenda des kulturellen Umbaus steht:

– Kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus NICHT-EU-Staaten:

Es gehöre „zum Demokratieprinzip, dass Menschen, die dauerhaft in einem Land leben, sich dort an demokratischen Entscheidungen beteiligen können“ – wie es in 15 von 28 EU-Staaten der Fall sei.
Oder anders ausgedrückt: Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass!
Auch das ist keine irre Zukunftsvision oder krude Verschwörungsstheorie, sondern purer Ernst. Und jetzt sogar Wirklichkeit!

Am 16. Februar 2017 erklärt der rotgrüne Landtag Nordrhein-Westfalen:

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN sprachen sich für die
Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht aus
Mitgliedstaaten der EU kommen, aus. Die Teilhabe und Partizipation der Menschen, die als
Einwohner in den jeweiligen Gemeinden ihren Lebensmittelpunkt hätten, sei für die Integration dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt. Die Einführung des kommunalen Wahlrechts entspräche nicht nur dem Wunsch dieser Menschen auf Mitwirkung in den Selbstverwaltungsorganen, sondern die Einführung sei auch inhaltlich geboten (…)

Der Gesetzentwurf, Drucksache 16/13314 (Neudruck) wurde mit den Stimmen der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und FDP angenommen.

Siehe hier:

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Quelle


Sie sehen also: Das, was niemals für möglich gehalten wurde, nämlich das (Kommunal-)Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer, ist nun auf dem besten Weg, im bevölkerungsreichsten Bundesland beschlossen zu werden!


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Doch das „Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft“ unter der SPD-Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz sieht noch mehr vor:

– Stimmrecht für in Deutschland lebende Ausländer bei Volksabstimmungen:

Ebenso sollten dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer das Stimmrecht in Volksabstimmungen erhalten. Die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitentscheiden zu können, sei ein Teilhabefortschritt.

– Leichterer Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft:

Dazu gehören nach Meinung der Kommissionsmitglieder etwa leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, eine „Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer bei der Anspruchseinbürgerung, eine gezielte Nutzung der Spielräume bei der Ermessenseinbürgerung und die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft“. Mit Zielquoten könnte die Anstellung von Menschen mit Migrationsgeschichte in Unternehmen gefördert werden.

 – Deutschland soll zu einer „Einwanderungsgesellschaft“ werden:

Einwanderung, Flucht und Arbeitsmigration seien Entwicklungen, die seit jeher die Zusammensetzung der Bevölkerung bestimmen. Heute jedoch sei die deutsche Gesellschaft so vielfältig wie nie zuvor. „Wir plädieren dafür, dass der Umgang damit selbstverständlich wird.“ Zwar sei Deutschland seit Langem ein Einwanderungsland, zu einer Einwanderungsgesellschaft müsse es aber erst noch werden.

Quelle

Wer immer von der Politik oder den Medien noch behauptet, dass Deutschland nicht „kulturell umgebaut“ wird, der verbreitet Fake News!


Foto: Bearbeitetes Symbolbild pixabay.com


Denken Sie immer daran:

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5 Gedanken zu “Bald KOMMUNALES WAHLRECHT für NICHT-EU-AUSLÄNDER in NRW!?

  1. Wie ist es eigentlich, wenn man die Wahlunterlagen im Wahllokal – also öffentlich – zerreisst und nach einem Papierkorb fragt.
    Noch besser wäre es natürlich, wenn die Wahlunterlagen auf Toilettenpapier gedruckt würden. Dann weiß auch der größte Depp, wo sie hingehören.

  2. Was machen Parteien,wenn das Stimmvieh sie nicht mehr wählt?
    Man kumuliert neue Wählerstimmen…

    Da kann michel Schlafschaf so viel AFd wählen wie er will-er wird von den Neubürgern einfach überstimmt-und die alten Schweine bleiben so an ihren Trögen..

  3. http://www.wahlrecht.de/bundestag/index.htm#aktiv

    so, hier schwarz auf weiß, wie unser Wahlrecht hier läuft.
    Um Ausländer die hier leben, wahlberechtigt werden zu lassen, bedarf es eine Änderung unserer gesamten Verfassung—dass läßt sich wohl kaum aushebeln!!
    Wenn das so werden sollte, dann begreift hoffentlich auch der letzte Dödel, was hier abgeht und dann heißt es kämpfen für sein Land, für unsere Autonomie, für Rauswurf aller Ausländer in unserem Land.
    Steckt da vielleicht auch Erdogan dahinter, der sich unser Land schon immer einverleiben wollte und will??
    Ich fand es sowieso nie gut, dass Ausländer hier überhaupt in die Politik durften; jetzt sieht man ja wozu das führt!!!
    Unsere Regierung gehört samt und sonders in den Ruhestand versetzt und durch landestreue Denker und Agierer ersetzt.
    Nein, dies hat nichts mit rechte Gesinnung zu tun, sondern mit Selbsterhaltungstrieb als deutscher Landesbürger in Ruhe leben zu können und zu dürfen, ohne Angst davor nicht mehr auf die Straße gehen zu können und mit einem Anschlag rechnen zu müssen!!! Oder damit, als Frau vergewaltigt zu werden, oder in öffentlichen Straßen zu tote gefahren zu werden etc., die Liste läßt sich unendlich fortsetzen!!!
    Weg mit dieser Özoguz, in ihrem eigenen Land Türkei hätte sie nichts zu melden, warum lassen wir es also zu, dass sie hier etwas zu melden hat??

    • Wer jetzt noch denkt, er müsste die SPD mit Vorsitz Schulz, der größte Spruchbeutel, wählen zu müssen, der ist für mich ein Landesverräter!!

    • Noch eines, die SPD übrigens alle Parteien scheuen jeden Wählerverlust. Warum?
      Weil jeder Wähler der Partei Gelder bringt, für jede Stimme bekommen die Geld. So sieht das nämlich auch aus!! Und dann noch, haben sie Stimmen verloren, verlieren einige der Politiker auch ihren Arbeitsplatz und somit alle Vorteile die der Arbeitsplatz eingebracht hat.
      Kohl damals gewann auch nur noch, weil er der Kanzler für den Mauerfall war, mit Unterstützung der Amis, wohlgemerkt. Danach wurde er von den Ex-DDRler mit Eiern beworfen!
      Nun, jetzt ist es eben nicht der Mauerfall, sondern die gezielte Einwanderung der Migranten!
      Man, man, laßt euch blos nicht so verarschen.

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