HEINZ G. JAKUBA: „So sieht’s aus in Deutschland – 82-Jähriger kommt wegen 50-Euro-Geldbuße in Erzwingungshaft – Kriminelle Flüchtlinge werden nicht mal abgeschoben!“

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Der Streitkommentar


Ein Streitkommentar von Heinz G. Jakuba (Freier Online-Journalist und Blogger)


Zustände in Deutschland, schlimmer als im „gebashten“ Russland!

Denn der Staat schlägt bei Kleinbagatellen gegen Einheimische mit voller Härte zu!

Ein Kollege schickte mir dazu ein Beispiel, das aus dem März 2015 stammt. Und dennoch ist es so aktuell wie damals, zeigt es doch, wie die Bürokratiemaschinerie anläuft, sobald ein Kleinbagatell vorliegt!

Um das geht es:

Weil ein 82-jähriger Mann aus St. Georgen im Schwarzwald eine Geldbuße von 50 Euro nicht bezahlt, wurde er von Polizeibeamten aus seiner Wohnung geholt und ins Gefängnis in Villingen-Schwenningen gesteckt!

Dort verbüßt er nun Erzwingungs- oder Zwangshaft. Weigert sich der alte Mann weiter, die Geldbuße zu bezahlen oder eine Vermögensauskunft zu erteilen, drohen ihm sogar 6 Monate Haft!

Die Hintergründe:

Das alles, weil der Personalausweis des 82-Jährigen im Februar 2011 abgelaufen ist. Der Mann wollte im Rathaus in St. Georgen zwar einen neuen beantragen, konnte dafür aber auch nach mehreren Anläufen das biometrische Passfoto nicht vorlegen. Also ließ er es ganz bleiben und hakte die Sache für sich ab. Da wurde die Verwaltung aktiv. Weil es jedes Bürgers Pflicht ist, einen gültigen Personalausweis zu besitzen, schickte die ihm mehrere Aufforderungen, einen Ausweis zu beantragen. Der 82-Jährige ignorierte die Schreiben.


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Die Verwaltung zeigte den Mann an und forderte eine Geldbuße von 50 Euro. Dagegen erhob der Schwarzwälder Einspruch – ohne Erfolg. Das Amtsgericht Villingen-Schwenningen verurteilte ihn ebenfalls zu einer Geldbuße von 50 Euro. Außerdem sollte er die Gerichtskosten von knapp 150 Euro tragen. Doch der Mann blieb stur.

Als dann der Gerichtsvollzieher vor der Tür stand, weigerte sich der 82-Jährige sowohl den Betrag zu bezahlen als auch den Beamten in die Wohnung zu lassen, damit dieser ausschnüffeln kann, was es bei ihm zu pfänden gibt.

Auch eine Vermögensauskunft verweigerte sich der Minischuldner und ließ einen weiteren Termin mit dem Gerichtsvollzieher verstreichen.

Daraufhin wurde ein Haftbefehl gegen ihn erlassen, der vier Wochen später vollstreckt wurde.

Es sei „gang und gäbe“, dass Leute wegen nicht bezahlter Geldbußen ins Gefängnis gingen, heißt es aus der Justizvollzugsanstalt Rottweil. Manche würden sich auch für zehn Euro einsperren lassen, ein paar Tage im Gefängnis bleiben und dann die Schuld begleichen. Ungewöhnlich allerdings ist das Alter des Häftlings. Trotzdem wird er voraussichtlich in der JVA Villingen bleiben – und nicht etwa ins Senioren-Gefängnis in Singen überstellt werden. Dort sitzen nur Delinquenten, die eine Haftstrafe von mehr als zwei Jahren abzusitzen haben.

Wie es weitergeht, hängt von dem 82-Jährigen ab. Sobald er zahlt oder eine Vermögensauskunft erteilt, ist er frei. Tut er das nicht, wird er mit Unterbrechungen immer wieder in Haft genommen werden. Seine Schuld bleibt ihm trotzdem. Denn eine Geldbuße kann nicht wie eine Geldstrafe abgesessen werden. Im Übrigen besitzt der 82-Jährige inzwischen einen gültigen Personalausweis mit biometrischem Foto.

Quelle

Sie sehen also: Der Staat schlägt mit voller Härte zu – wegen 50 Euro. Knastet sogar einen alten Mann dafür ein, während die Diebe, Pöbler und Vergewaltiger von Köln mit breitem Grinsen herumlaufen und auf die nächste Silvesternacht warten. Hunderttausende illegale Flüchtlinge, ohne oder mit gefälschten Pässen, unbehelligt bleiben und jene, die abgeschoben werden sollten, seit Jahren schon in der sozialen Hängematte liegen – bezahlt von Ihnen!

Da stimmt etwas nicht mehr im System!

Und wenn jetzt wieder irgendwelche „Gutmenschen“ mich für meine Worte verteufeln: Ihr reißt eure Klappe bloß soweit auf, weil ihr selbst nicht von all diesen Vorfällen betroffen seid. Weil ihr irgendwo in eurem Elfenbeinturm sitzt, fernab jeglicher Realität.

Geht mal raus auf die Straße!

Und übrigens: Das, was Merkel mit ihrer Politik von Deutschland übrig gelassen hat, das ist nicht mehr MEIN Deutschland.

Denn die Angst ist wieder da. Nicht nur die Angst vor mehr Kriminalität, vor Terroranschlägen direkt vor der Haustür, sondern auch die Angst davor, etwas dagegen zu sagen und man dann gleich ins rechte Lager abgeschoben wird.

Nein, „Mama“ Merkel, das ist nicht mehr mein Deutschland.


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Der Streitkommentar


Anmerkung: Der Inhalt dieses Streitkommentars gibt ausschließlich die Meinung von Heinz G. Jakuba wieder.

Mitdiskutieren, mitstreiten erlaubt. Konstruktive Kommentare erwünscht. Rassistische, ausländerfeindliche oder antisemitische Meinungen werden nicht geduldet!


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27 Gedanken zu “HEINZ G. JAKUBA: „So sieht’s aus in Deutschland – 82-Jähriger kommt wegen 50-Euro-Geldbuße in Erzwingungshaft – Kriminelle Flüchtlinge werden nicht mal abgeschoben!“

  1. Wenn es Pflicht ist, entweder einen Personalausweis ODER einen Reisepass zu besitzen, dann darf der Staat die Erstellung desselben doch nicht kostenpflichtig machen ?!? Wie soll denn jemand, der kein Geld hat (Obdachloser z. B.) dieses Gesetz befolgen? Wenn der Gesetzgeber das fordert, dann muß er eigentlich selbiges auch zur Verfügung stellen … meine ich zumindest

  2. Sorry, aber das ist doch bullshit!
    Es gibt keine „Personalausweispflicht“ in Deutschland. Und es gibt auch sonst – wenn ich zu Hause sitze – keine Pflicht, einen Ausweis zu haben. theoretisch kann ich mich auch mit meinem Führerschein ausweisen. Alternativ mit meiner Geburtsurkunde. An der Geschichte ist irgendwas sehr unrund.

  3. Der Perso ist im Abzockerstaat trotz mittlerweile runden 33 Euro Kosten(um die Gäste kostenfrei mit Papieren zu versorgen durch die abgezockten Deuschen) immer noch der billigste, ein Reisepass dürfte um die 60 – 70 Euronen kosten. Der Vorgang, die Fotos nicht abgeben, biometrisch, weiss auch nicht was das ist, müsste zum Fotografen. Den Ausweis nicht gefertigt und Geldbusse, die dann nicht bezahlen, heisst irgendwann Haftbefehl. Dieser ergeht, um den Delinquenten zum Besuch des Gerichtsvollziehers nach dessen Terminvorgabe aufzufordern, wenn dieser vorher die Aufforderung nicht befolgt hat. Geht er dann auch noch nicht hin, fäahrt die Polizei vor und verhaftet ihn nachbarschaftsfreundlich. Weigert er sich dann immer noch, die Vermögensauskunft(früher Eidesstattliche Versicherung) abzugeben, gibts Erwingungshaft. gibt er dann den EV, Vermögensauskunft, kann er nach Hause gehen. Gibt er,s nicht, sitzt er bis zu einem halben Jahr. Da der HB unabhänging von Lebensalter ist, könnte er nur darum herum kommen, wenn die Gesundheit eine Inhaftigerung verbietet. Richtig ist natürlich der gigantische3 Rechtsvertoss des Stzaates gegenüber seinen islamischen Gästen, die gerade machen können was sie wollen, kein Zweifel.

  4. Komisch, Reisepass, der gehört der BRD GmbH! Also nicht dem Deutschem und seinem Beitrag in Sachen Identität und wahre Herkunft, denn die meinten, das Land Sachsen-Anhalt sei Deutschland im Jahre 1955 geboren und von Eltern mit Herkunft PREUSSEN, Oberschlesien!

  5. Hat dies auf behindertvertriebentessarzblog rebloggt und kommentierte:
    Deutsche Postbank verschafft sich mit solchen Trick´s auch Geld, denn deren Mitarbeiter machen den Schalter einfach zu und lassen die gegen sich beschwerenden so einfach mit Strafbefehl der Beamtenbeleidigung Strafbefehle ausstellen! Si ich erlebt in Düsseldorf und festgenommen in Berlin, die brauchen da keine Unterschriften auf Strraf- oder Haftbefehlen – und so kann es passierten, wie 1944, das einer einen Zettel hinhält und man landet im Gefängnis! Lange vor der Verhaftung die Leute angezeigt und auch beklagt, ignorierte es auch der Staatanwalt eine Beweisabfrage und auch von dem Tag eine Kamera anzusehen! Denn fakt ist das, die Deutsche Post hat ausgefreakte Mitarbeiter des Bundes aus 1990 BRD in deren Betrieb übernehmen müssen und so sind die Untergetauchten auch in der Habe von Papieren aus deren Zeit, die längst keine Rechte mehr haben, siehe Firmierung der BRD GmbH und deren Titel-Bezeichnung, alles illegal auch auf keinem Territorium als Recht verzeichnet! Und Stiftungsrecht ist kein „Öffentliches Recht“! Da in dem Knast selber wurden auch keine Sozialstandart-Leistungen gewährt, so daß Beschwerden nicht beantwortet wurden, wegen des fehlenden Makel einer Unterschrift des Staatanwalt oder der Richter , wie Anordnung der Haft und auch derer Haftung auf dem Schreiben! Egal ist das nicht mehr, denn im Volk sind solche Leute auch nicht, weil die sich da nicht outen und so haben wir auch jede Menge anonymer Vorgänge und auch Anzeigen! Siehe auch Diebstahl der Grundsicherung über die Ämter in den Kommunen, Rentner um dessen Behinderten-Nachteilsausgleich zu bringen mit der Anrechnung der Sozialleistung, dann die Rente zu beklauen mit den nach 1994 entsandenen HartzIV – Änderungen im Sozialrecht, das ist schon die Härte! Beschwerden werden da auch nicht angenommen, weil die da selber in derem klau alles als Recht ansehen, wobei das auch hinfällig ist, wegen derer Streichung als Staat! Glück, Auf, meine Heimat!

  6. …ließ einen weiteren Termin beim Gerichtsvollzieher verstreichen.
    Wie hätte er überhaupt zum Gerichtsvollzieher hinkommen sollen? zu Fuß?
    Mich hat er auch eingeladen. Wegen GEZ-Verweigerung. Hab ihm zurückgeschrieben, wenn er was von mir will, er gefälligst bei mir antanzen soll, dann sehen wir weiter. Jetzt will er mich auch verhaften lassen. Mal sehen, was daraus wird.

  7. Mal was anderes, was unsere Flüchtlinge anbelangt.
    War heute einkaufen, in einem ca. 4500 Seelen Dorf und bekam mit, wie sich eine Verkäuferin und Kundin unterhalten haben. Ich bekam ziemlich große Ohren, kann ich euch sagen.
    Es ging darum, das da gestern wohl die Polizei im Dorf war und sich nach den jüngeren Migranten erkundigt haben, sie wären nicht auffindbar. Also es handelt sich da um ca. 10-15 Männer im Alter von 18-28 Jahren.
    Die Verkäuferin meinte dann: stimmt, jetzt wo sie es sagen, seit 1,5 Wochen kämen die gar nicht mehr zum einkaufen. Und mir selbst viel es dann auch wie Schuppen von den Augen, ich hatte sie auch nicht mehr gesehen, seit Tagen.
    Frage: ist einem von euch auch schon aufgefallen, das da Welche fehlen, oder nicht mehr gesehen werden?
    Dann, wo könnten die alle sein?? Sehr seltsam alles. Warum sucht die Polizei nach denen?
    Mir fiel auch ein, dass gestern in einigen Ländern in Deutschland gestern Razzien statt fanden?
    Herr Grandt könnten sie sich da mal schlau machen?? Wäre nett.

    • Das ist ein auffallendes Phänomen im gesamten Bundesgebiet. Hier im Sauerland sind auch die meisten nicht mehr zu sehen. Es wird hier erzählt (Ex-Freundinnen der Nafris), dass sehr viele nach Frankreich gegangen seien. Bietet sich auch schon wegen der Sprache an. Aber sehr seltsam ist das schon.

  8. Das einzige Problem ist, der Rentner ist Biodeutscher und allein. Er hat keinen Familienclan mit MiHiGru welcher ihm mit „schlagkräftigen Argumenten“ in der Hand hilfreich zur Seite springt, sobald der Kuckukskleber oder die Schirmmützen auftauchen.

  9. Das ist gelinde gesagt Unsinn.
    Ich habe selber seit Jahren keinen Perso.
    Wohl einen Reisepass, dieser ist aber etwas ganz anderes.
    Ein Personalausweis benötigt überhaupt keiner.
    Als Deutscher, hier Preusse, Hesse etc, nach Rustag1913, benötigt man gar nichts von alledem.
    Ich bin weder Personal noch werde ich verwaltet.
    Ich bin.
    Und wenn jemand ist, also Leut ist, wird einem von der Verwaltung nichts vorgeschrieben.
    Ausweispflicht wird auch mit einem Reisepass genüge getan.
    Mit diesem Reisepass behält man seine Rechte.
    Macht euchmal kundig.

    • Sowohl im Personalausweis als auch im Reisepass wird anstatt Deines Familiennamens nur Name eingetragen. Name ist insbesondere das Erkennungsmerkmal der juristischen Person oder auch der Firma. Lies Mal 28 Personalausweisverordnung und 17 HGB. Mit Reisepass und Eintrag der Firma im Melderegister bist Du im System BRD voll integriert und fassbar. Das Märchen dass Du mit Reisepass eine andere Rechtsstellung hast wurde vom System erschaffen.
      Hätte der Rentner auf die Diskrepanz zwischen Personalausweisgesetz und dem fehlenden Eintrag des Familiennamens sowie einer definierten Staatsangehörigkeit in den Ausweis hingewiesen, hätte man Ihn sofort in Frieden gelassen!

    • Ganz einfach, anstatt den roten Reisepass, kann man den grünen Reisepass, der nur für ein Jahr Gültigkeit hat, beantragen. Den braucht man wenn man z. b. nach Russland einreisen will—und schon bist du aus dem System BRID GmbH draussen.
      Thats all.

  10. Die Weigerung älterer Herrschaften, den Tribut an Ämter oder zwangsfinanzierten Propagandafunk usw. abzutreten, hat einen ernsten Hintergrund. Viele haben ihr Leben lang ihr kleines Häuschen abgezahlt und wollen dort ihren Lebensabend verbringen. Wenn die Rente, wie bei etwa der Hälfte der Rentner, nicht zum Überleben reicht, können sie nicht einfach Sozialhilfe beziehen, denn die (oder eine Rentenaufstockung) kriegt man nur, wenn man vorher seinen Besitz veräußert hat! Deshalb leben viele Rentner am absoluten Existenzminimum und können die immer gierigeren Forderungen des Raubstaats nicht bezahlen.

  11. Kurze Einleitung

    Bei PI.News wurde gestern über das „arme Schicksal“ der Polizei gejammert, als „Prügelknaben“ der BRD. Ich schrieb einen Kommentar und wie üblich stand dort nicht das, was die PI’ler lesen wollen.

    Ohne die Polizei könnte das System nicht seine täglichen Verbrechen begehen. Die Kriminalität der südländischen Fachkräfte würde von niemanden mehr leidlich gedämpft, die Helldeutschen würden mit Tempo 100 in die Stahlbetonwand der Realität der Bereicherung katapultiert. Zwangsläufig wären dann dynamische Prozesse abgelaufen und das Südlandproblem behoben worden (abgeschoben).

    Da die „Prügelknaben“ aber treu dienen, geschieht dies nicht, seit Jahrzehnten. Die Kriminalität und Umvolkung drehen immer schneller, die Politverbrecher drehen immer härtere Dinger. Weiterhin befolgen sie kriminelle Befehle zur Vertuschen der Zustände im Land. Erfüllen ihre Pflicht gegenüber den Deutschen nicht, lassen die größten Kriminellen gewähren und geben denen die Leibgarde, sind aktiv als Kriminelle tätig, wenn sie die Invasoren ins Land strömen lassen.

    Ich hab sogar versucht es den PI-Deppen in deren Worten zu erklären. Man muß das alles ja nur mal „zu Hitler“ verfrachten.

    OK, die Reaktion war wie erwartet, der Kommentar ist der „nicht erfolgenden“ Zensur zum Opfer gefallen. Wegen Beleidigung oder „Volksverhetzung“ kann das nicht sein, war keine enthalten, es lag eindeutig an abweichender Meinung.

    –Schnitt–

    Nun stelle man sich die Heldentruppe bei der heldenhaften Verhaftung des 82 jährigen vor.

    Oder erinnere sich daran, was erst vor wenigen Wochen aufgeflogen ist, daß die gleichen „Helden“ in Köln die Frauen im Stich gelassen haben, direkt vor Ort am Dom (OK, ich hab das schon im Januar vermutet und auch in Kommentarform gegossen, aber was soll’s).

    Oder 200 Polizisten (mit SEKs) gegen Adrian Ursache, welcher dann, mit einer Schreckschußpistole, die „Schießerei“ angefangen haben soll, so die Lügenmedien. („Seltsamerweise“ hört man da nichts mehr von, nachdem die Pressestelle der Polizei eine letzte Meldung rausgab, man müsse erstmal ermitteln was da passiert ist, man können nicht bestätigen, daß Ursache angefangen hat).

    Daher, eine Runde Mitleid mit den „Prügelknaben“.

    PS: In der DDR haben die Prügelknaben 1989 bis zum letzten Tag geprügelt, auf die Demonstranten ein, während die NVA längst meuterte und Gorbatschow sich abgewendet hatte. Von irgendwelchen Polizisten bei den Verschwörern des 20. Juli ist mir auch nichts bekannt. Hat aber ganz sicher nichts zu bedeuten und sagt alles nichts über den allgemeinen Charakter von solchen Sicherheitsdiensten aus. Man muß nur daran glauben, dann sind die nämlich „auf unserer Seite“ und „warten nur auf den richtigen Moment“ um Wendehals zu spielen, so PI und Kommentatoren.

    –Schnitt2–

    Besser war da Herr Danisch gestern http://www.danisch.de/blog/2016/11/15/polizei-schnauze-voll/

    Siehe Link zu der sächsischen Zeitung, leider hinter einer Paywall, mit den 3 von 4 Polizisten, die nach einem Nachteinsatz die Schnauze voll hatten und spontan kündigten. Richtig so. Wer als Staatsdiener einen Funken Anstand im Leib hat, der dient diesem System nicht mehr, denn er dient ansonsten Kriminellen und macht sich selber zu einem / hat es schon gemacht.

  12. Der Untertan
    Dieser Film wurde von 3Sat mit dem Titel „Überwachungsstaat DDR-Postkontrolle in der Bundesrepublik“ gesendet und zeigt, wie perfide und ohne Unrechtsbewusstsein der kleine Untertan seine ihm aufgetragen Arbeiten erfüllt. Dieser Geist ist überall zu finden, egal, ob sie beim Militär, Polizei, Rechtswesen etc. sind. Diese Leute stützen jedes System, egal ob Rechts- oder Unrechtsystem und meist machen sie aus eigenen Antrieb alles noch schlimmer.
    http://www.dzig.de/Bleibt-Deutschland-oder-wird-es-zerstoert

  13. Was ist blos los in unserem Land??
    Ja geht es noch??
    Ich bekomm grad so einen Hass auf dieses verlogene System, dass mir richtig schlecht wird!
    Die Herren Polizisten sind ja sooo was von mutig, mein lieber Scholli, Respekt. In höchster Gefahr haben die sich in die Wohnung eines Terroristen gewagt, der sich erdreistete, ein Knöllchen nicht zu bezahlen, alle Achtung!! Helden sind sie, hurra.Unsere Polizei beschützt uns vorbildlich.
    Warum kam von denen niemand auf die Idee, dem alten Mann sein Knöllchen zu bezahlen, um ihn vor dem Knast zu bewahren???
    Der Gerichtsvollzieher, Richter, der den Haftantrag genehmigt hat, die Polizisten, sie alle hätten für diesen Mann doch locker diese 50€ bezahlen können!!
    Der deutsche ach so gute Mensch, spendet für jeden Scheiß, aber nicht für die eigenen hilfsbedürtigen Landsleute!!! Soweit sind wir schon degeneriert in unserem eigenen Land. Bravo, vorbildlich für unsere Jugend, unsere Kinder, für alle Gutmenschen, allen voran die grünen, Spd ler, ganz zu schweigen von der christlichen Union. Wir haben die besten, die besten Ars—- der Welt. Pfui Teufel.

    • Lkr2,
      danke dir, sehr aufschlussreich, werde mich da jetzt richtig rein knien.
      So geht es jedenfalls nicht mehr.
      Ich warte jetzt nur noch darauf, dass wir vorgeschrieben bekommen, wie oft wir auf den Lokus dürfen, denn das bealstet die Umwelt doch viel zu sehr. Ubbs, ich muss still sein, sonst greift das der Herr Schäuble noch auf und erläßt sofort eine Scheißsteuer.

  14. Jawoll… richtig so… mit der gesamten Härte des Gesetzes … wie tapfer unsere Bollizei doch ist ( da gab es doch schon mal so einen Fall, dort wurde ein gehbehinderter 73jähriger von 2 tapferen xxx einkassiert ) . Bei Demos usw. lassen sich dann diese tapferen Kerle dann doch eher von Antifanten und Zugereisten vermöbeln.
    Wenn diese Firma will, daß das Personal sich entsprechend ausweist, kann/ soll sie den Personalausweis doch zur Verfügung stellen und nicht die Verantwortung dafür kostenpflichtig dem Personal überlassen !

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