Nach demokratischer Volksabstimmung: SPD-Politiker Ralf Stegner „beleidigt“ Schweizer

Die Volksabstimmung für eine begrenzte Einwanderung in der Schweiz ist gelaufen: Mit 50,3 Prozent entschied sich das eidgenössische Volk dafür, die Zuwanderung der Ausländer einzuschränken.

Die Regierung in Bern, die gegen die Initiative war, muss nun binnen drei Jahren das Anliegen umsetzen. Justizministerin Simonetta Sommaruga: „Die Schweiz wird also in Zukunft die Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch Höchstzahlen und Kontingente begrenzen“.

Ein wohl einmaliger Vorgang in der ein ganzes Volk über eine solch wichtige Frage entscheidet und vor allem, entscheiden kann.

Das ist Demokratie – direkte Demokratie. Und doch muss sich die Schweiz nun für seine Volksastimmung EU-weit schelten lassen, weil das Ergebnis nicht so ausging, wie es die Eurokratiker erwarteten.

Sicher – Europaweit jubeln die rechten Populisten und fühlen sich in ihrer Forderung nach weniger Migration bestätigt. Doch muss man sich jetzt etwa die Frage stellen – oder anders ausgedrückt – einen Generalverdacht erheben, ob über die Hälfte der Schweizer Ausländerfeindlich oder gar „verkappte Nazis“ sind?

Hört man sich die Kritik aus der EU an, kann dieser Eindruck entstehen.

So überziehen die Verantwortlichen der EU das Schweizer Volksvotum mit harscher Kritik. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), sagte, das Votum der Schweizer sei nicht verständlich. „Wir können das nicht widerspruchslos hinnehmen“.

Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, ermahnte die Schweizer, sie könnten nicht nur die Vorteile der EU für sich nutzen. „Man kann nicht alle Vorteile des großen europäischen Binnenmarktes für sich in Anspruch nehmen, sich dann aber teilweise raustun“. Er hatte vor der Abstimmung gewarnt, dass ein Ja der Schweizer für weniger Einwanderung radikalen Kräften in Europa Auftrieb geben könnte.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärte: „Wir bedauern diese Entscheidung. Das wird eine Menge Schwierigkeiten für die Schweiz verursachen.“

Kritik, Empörung, Ermahnungen, Drohungen an einen souveränen Staat, der mit einer urdemokratischen Volksbefragung auf die Meinung seiner Bürger hörte. Unabhängig vom Ausgang dieses Votums, sind dies unsägliche Instrumentarien, derer sich diejenigen bedienen, die nicht einmal das Recht dazu haben, sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen souveränen Staates einzumischen. Und tun es dennoch.

Mit am Schlimmsten trieb es dabei wohl derLandes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig Holstein, Ralf Stegner, der gleichzeitig auch Mitglied im SPD-Parteivorstand ist. Einer Partei also, die mit die Regierung in Deutschland bildet.

Nach Bekanntwerden des Votums des Schweizer Volkes twitterte er:

„Die spinnen, die Schweizer! … Geistige Abschottung kann leicht zur Verblödung führen.“

Hier: https://twitter.com/Ralf_Stegner

Das ist eigentlich ein Politskandal, der hierzulande entweder nicht beachtet oder nur kleingeredet wird: Ein Mitglied einer deutschen Regierungspartei beleidigt über 50 Prozent eines ausländischen Volkes, bezeichnet sie als „Spinner“! Wirft ihnen sogar vor, wenn sie nach dem Willen des Volksentscheides handeln würden, dies eine „geistige Abschottung wäre“ und  „leicht zur Verblödung führen könnte!“

Ein unglaublicher Fauxpax, den sich Stegner da erlaubt. Aufgrund des Shitstorms, der wohl auf ihn niederprasselte, versuchte er  schnell wieder zurückzurudern, in dem er twitterte: „Nochmal wegen der vielen Rückmeldungen:Wollte nicht DIE Schweizer pauschal beleidigen, sondern nur das Anti-Ausländervotum hart kritisieren.“

SPD-Stegner hat sich mit seiner Schweizer Volksschelte und Demokratie-Schelte – nichts anderes ist es, wenn eine Volksbefragung dermaßen kritisiert wird – nicht nur selbst geoutet, sondern auch ins Aus geschossen.

Wer außer den EU-Getreuen möchte einen Politiker halten, der ein Vokabular gegen ein anderes Land an den Tag legt, das an dunkle Zeiten der deutschen Geschichte erinnert?

Es wird Zeit, dass sich Ralf Stegner dafür öffentlich entschuldigt. Ansonsten ist er als Politiker nicht mehr tragbar!

Die Schweizer Medien berichten sehr viel differenzierter und auch pointierter über die Volksbefragung..

Ein Beispiel aus „20Min.ch“ (Hervorhebungen durch mich):

Was sind die Gründe für die Schlappe? Laut Kampagnenexperte Louis Perron gibt es eine Kluft zwischen der Führungsriege im Land und der Bevölkerung. «Die Bevölkerung hat sich nicht ernst genommen gefühlt von der Regierung. Ihre Ängste wurden als diffus oder als Verblendungen abgetan, anstatt dass man akzeptiert hätte, dass ein grosser Teil der Bevölkerung eine andere Meinung hat.» Zudem sei das Vertrauen gegenüber der Regierung und der Wirtschaftsverbände gesunken. Die jüngsten Schlagzeilen um die Offshore-Geschäfte des Wirtschaftsministers Johann Schneider-Amman seien sicher auch nicht förderlich gewesen.

Auch Politologe Thomas Milic von der Universität Zürich spricht von einer bitteren Pille für den Bundesrat. «Es ist das erste Mal, dass die Schweiz bei einer wirklich wichtigen Wirtschaftsfrage Nein gesagt hat.» Dies zeige, dass die Folgen der Zuwanderung in der Bevölkerung ein dringendes Problem seien.

Ins gleiche Horn bläst BDP-Nationalrat Hans Grunder: «Viele Wirtschaftsleute haben die Initiative leider auf die leichte Schulter genommen und eine falsche Einschätzung gemacht.» Zu viele hätten sich darauf verlassen, dass das Schweizer Volk wie immer in der Vergangenheit «vernünftig» entscheiden werde. «Die Ängste wurden nicht wahrgenommen und bagatellisiert.»

Bundesrätin Simonetta Sommaruga bestritt an der Pressekonferenz, das Unbehagen in der Bevölkerung nicht wahrgenommen zu haben. «Der Bundesrat hat bereits früher klar gemacht, dass es negative Auswirkung gibt, wenn die Bevölkerung rasch wächst.» Man habe auch verschiedene Massnahmen getroffen. Sommaruga übte aber auch Selbstkritik: Die Argumente, die die Gegner der Initiative entgegensetzten, hätten die Mehrheit nicht überzeugt, sagte sie. Das Abstimmungsresultat sieht sie als Zeichen der Verunsicherung. Viele Menschen hinterfragten heute ein rein quantitatives Wachstum. «Wir sollten uns Gedanken darüber machen, wie wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedürfnisse in Einklang gebracht werden können», so die Justizministerin.

Economiesuisse-Präsident äussert im leise Selbstkritik: «Die Befürworter haben Themen wie Wohnungsnot, überfüllte Züge oder den Druck auf dem Arbeitsmarkt sehr stark ins Zentrum gestellt.» Vielleicht hätten Politik und Wirtschaft in den letzten Jahren zu wenig nach Lösungen und Antworten gesucht, um diesen Ängsten entgegenzutreten. Doch Karrer betont wie Justizministerin Sommaruga, dass das Resultat zu akzeptieren sei. «Die Initiative muss nun massvoll umgesetzt werden, und wir werden uns dabei einbringen.»

Quelle: http://www.20min.ch/schweiz/dossier/zuwanderung/story/-Groesste-Niederlage-fuer-Bundsrat-seit-dem-EWR–10845410

Das sind die Fragen, die sich nicht nur die Schweizer hätten sehr viel früher stellen sollen, sondern auch hierzulande und in der EU.

Nur so kann man rechten Rattenfängern den Wind aus den Segeln nehmen.

Und nicht mit Drohungen, Ermahnungen und Beleidigungen gegen einen souveränen Staat und der Mehrheit seiner Bevölkerung.

24 Gedanken zu “Nach demokratischer Volksabstimmung: SPD-Politiker Ralf Stegner „beleidigt“ Schweizer

  1. Muss ich nicht seine Videos sprechen eigentlich für sich ähnlich dumm wie die von David Icke`s vertretene Reptilientheorie…Fb hab ich nicht, lebt sich gut ohne. Was noch wichtig ist bezüglich Hross Pharaonentheorie dass in Spanien das ,,Pharaonengen´´ bis zu 70-80% verbreitet ist(Focus.de) Die vielen Freimaurerzeichen in der Schweiz wunder gebildete Menschen kaum da man weiss dass die Schweiz seit 1848 ein totaler Freimaurerstaat ist (Als nach dem Sonderbundskrieg die letzten Jesuiten aus der Schweiz per Verfassung ausgewiesen wurden, was glaube ich wieder aufgehoben wurde) Ich würde die Probleme der Welt eher bei Menschen suchen als bei übernatürlichen Wesen/Kräften.

    • Warum reiten sie auf Sean Hross herum? Wenn sie alles noch besser wissen, na dann los geht´s, recherchieren sie doch auch und bringen ein Video oder einen link raus! Es hindert sie niemand daran. Dann werden sie schon einsehen, dass man Hasser bekommt weil es ihnen dann ebenso gehen wird. Ich sehe nichts Schlechtes und nichts Triviales in Hross´ Video Recherchen. Außerdem identifiziert er sich nicht mit Icke und auch nicht mit Alex Jones. Im Gegenteil. Hross hält von Alex Jones nichts. Ich halte nichts von ihren Verleumdungen Herr….. Zürcher. Suchen sie sich woanders ein Opfer. Und: Hross hat absolut nix mit übersinnlichen Wesen/ Kräften am Hut so wie sie da was behaupten. Sie sagen doch selber, dass die Schweiz seit 1848 ein totaler Freimaurerstaat ist. Na und jetzt? Das Pharaonengen ist in ganz Europa vorhanden laut einer Schweizer Studie.

    • Sei mal so ehrlich und sag deinen Namen, komm. Wenn du nicht feige bist setzt du dich mit mir in fb auf meiner Seite auseinander. Ich habe nichts zu verbergen wie du, denn ich heiße auch in fb so. Nur Mut!

    • Mal halblang ja Zürcher! Ich kenne das von ihnen besagte Video und es ist bewußt gegen Sean Hross gemacht worden! Keiner von ihnen, der Intrigen gegen ihn hetzt, weiß über die tatsächlichen Geschehnisse, Bescheid. Urteilen sie nicht über einen Mann, den sie gar nicht kennen und dessen Lebensgeschichte sie nicht kennen. Ich kenne sie. Habe persönlich mit ihm gesprochen. Und machen sie nicht Videos schlecht, die ich hier poste. Sie können die Sache gern mit mir persönlich an meiner facebook Seite weiter besprechen. Außerdem brauchen Schweizer keine Sonderstellung. Es kann also jedem Volk passieren, dass man es stresst 😀

  2. „Die Schweizer Medien berichten sehr viel differenzierter und auch pointierter über die Volksbefragung“. Das ist kein Kunststück bei der traurigen deutschen Konkurrenz.
    Allerdings bekommt man auch in den von ihnen zitieren Kommentaren aus dem 20min Beitrag unterschwellig den Eindruck, dass man die Bevölkerung nur leider nicht genügend „bearbeitet“ habe, ein dummes Versäumnis, ihre Einwände nicht genügend bekämpft zu haben. Die Meinung der Mehrheit wird dort anscheinend in den Medien auch nicht wirklich respektiert. Bloß sind deren Medien halt nicht ganz so extrem offensichtlich pro EU.
    Auf jeden Fall Gratulation an die Schweizer!!! Wenn es bei uns nur solche Abstimmungen gäbe!!! Das wäre wunderbar!

    • Warum macht das Volk in der Schweiz dann nicht Abstimmungen gegen Glencore, der Monsanto unter die Völker bringt und warum gibts keine Abstimmung gegen Nestle?

    • Die Freimaurerloge Alpina macht scheints auch Geschäfte mit der illegalen Justiz. Und es werden Migranten in Schweizer Gefängnissen, ver- selbstmordet (Quelle: Sean Hross, Bern).

  3. ÜBERSCHRIFT: Führt doch auch in Deutschland die Volksabstimmung ein! Warum eigentlich nicht? Das was die Schweiz kann, können wir doch auch, nicht wahr…
    Ich glaube der unmanipulierten Volksabstimmung nur wenn ich den Beweis sehe.
    Ich stelle mir folgende Frage: wie kann es sein, dass die Schweiz durch die Volksabstimmung nun den Zuwachs stoppt und waren die Propaganda Plakate nicht schon VORHER überall in der Schweiz öffentlich angebracht damit man das Holzmichel Volk noch vorher schön beeinflussen kann? Wer ist denn für diese Plakate zuständig? Wer bespricht das Konzept der Plakate und besteht ein Zusammenhang etwa mit der Schweizer Regierung? Ich sage ja. Denn man darf doch das Volk ja nicht für die Einwanderung voten lassen weil ja dann die Schweiz ihr Scheingesicht der Unantastbarkeit verliert. Demokratie ist gezielt gesteuert denke ich. Es gibt keine gerechte Demokratie. Und Volksabstimmung geht ja offensichtlich einer beinflußten Vorab- Propaganda einher. Ich liebe die Schweiz über alles, lebe ich ja fast grenznah aber diese faschistischen Plakate gehn mir auf den Zeiger. Wer ist denn nun der Nazi? Deutschland oder die Schweiz. Wohl beide. Mir geht´s lediglich um die Templer Nazi Plakate der Schweiz. Solche Plakate kann man doch nicht an die Öffentlichkeit bringen! Ich bin auch gegen den Einwanderungszuwachs in Europa aber dazu brauch ich net solche Plakate! Wem das nicht selber auffällt versteht Symbolik und die damit verbundenen Bedeutungen nicht. Ich bleibe dabei: die Schweiz ist doch nicht nur deshalb die saubere, neutrale und zu Unrecht Kriegsfreie Nation weil es ihr der gütige Himmel rein zufällig übergoßen hat sondern in der Schweiz sind zumindest viele Überbleibsel der Tempel Ritter. Wißt ihr, ich trenne Politik und Religion nicht sondern ich versuche stets alles zusammenhängend zu sehen. Jetzt kommt der Herr Freimaurer Schäubli daher und meint nach dem Votum der Schweiz, Zitat: „Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Politik zu einer klaren Abgrenzung von Populisten und Euroskeptikern aufgefordert.“
    Zitat: „Wir müssen im Europawahlkampf klar machen, wie sehr die Menschen von der Freizügigkeit profitieren“, sagte der CDU-Politiker den „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstag). In Umfragen verzeichnen rechtspopulistische Parteien in mehreren EU-Ländern deutliche Zuwächse vor der Europawahl Ende Mai. Zitat Ende.

    weiter lesen: http://www.gmx.net/themen/nachrichten/ausland/12b2tc8-schweiz-lehre-wolfgang-schaeuble-wirbt-freizuegigkeit#.A1000146

  4. Der Wille des Volkes ist entscheidend, nicht der Wille der auf Zeit gewählten Politiker. Und das gilt besonders für unsere Regierenden. Wer nun wegen der Entscheidung der Bürger, die Schweiz innerhalb Europas politisch maßregeln will, hat Demokratie nicht verstanden und outet sich als Politiker mit dikitatorischen Ambitionen !!

    • Ich befürchte zwar, dass gerade in Deutschland die Mehrheit für grenzenlose Masseneinwanderung stimmen würde. Aber dennoch ist eine kleine Gruppe von Politikern definitv viel leichter zu korrumpieren als Millionen von Menschen zu indoktrinieren sind. Kann dir also nur zustimmen, solche Leute sind für eine Demokratie nicht tragbar! Schäuble droht natürlich vergleichsweise recht intelligent, blöd war er ja noch nie.

    • An freundlich: der Schäubli ist ein Freimaurer. Ich habe das in einer Liste gesehen. Dem würd´ ich kein bißchen Beachtung schenken. 😉

    • Wißt ihr, ich glaube einfach nicht an das, dass es legal zugeht beim Volksentscheid. Ich kriege den Verdacht nicht los, dass auch die Schweiz, Bilderberg- gesteuert ist. Ich mein die Schweiz darf sich ja alles erlauben. Rassismus ist in der Schweiz legal und wird europaweit gelobt. Aber ich wette, dass das gesteuert ist, denn es gibt so viele Logen in der Schweiz….

  5. Hier mal was von Sean Hross zum Thema Schweizer Plakate gegen Ausländer. Gibt´s europaweit….diese drei Farben. Schon mal drüber nachgedacht? Die Farben schwarz/rot/weiß sind Templer Nazi Farben. Vielleicht sollte man politische Plakate mal andersfarbig gestalten. Und vielleicht sollte man diese aggressiven Symbole und Bilddarstellungen sein lassen.

  6. Mir fällt noch was ein:
    man tut immer so als wisse man von nichts, sprich die Politiker, die Schweiz und die EU. Dabei lügen und betrügen alle Beteiligten am laufenden Band. Und ein bissle Show und Publicity gehören sicher auch dazu um den Holzmichel Bürger an der Nase herumzuführen und ihm Uneinigkeit innerhalb der EU und der Schweiz betreff Ausländerpolitik, bewusst vorzugaukeln. 😉

  7. Also ich muss euch ganz ehrlich sagen, dass der SPD Politiker schon ein Stück weit recht hat, meiner Meinung nach und dazu lest bitte noch meinen vorigen Kommentar. Denn wieso nimmt sich denn die Schweiz andauernd das Recht heraus, anders zu entscheiden was ihrem Idealbild irrwitziger Weise entspricht denn die Schwester Isis gilt nach wie vor als neutral und sauber. Das sind die allgemein bekannten Beschreibungen für die Schweiz.
    Natürlich ist die Souveränität und Eigenbehauptung des Schweizer Ländle´s klasse! Aber dieser Zustand kommt meiner Meinung nach nicht aus dem Nichts sondern hat klare Hinweise auf Macht im Verborgenen.

  8. Dazu kann der weiße Südafrikaner Sean Hross viel sagen, der nunmehr seit über 10 Jahren in der Schweiz lebt. Man findet unter den Namen Sean Hross, giureh und chatzefratz in YouTube einige an sehr gute Recherche über das schweizerische Vorgehen gegen Ausländer, die im Land leben. Sean wurde vor 10 Jahren festgenommen weil er ein Buch über die Schweiz herausbrachte laut seinen Aussagen und er wurde im Schweizer Gefängnis mit 02T gefoltert. Er hat mir die Beschreibung zur Methode als Pdf zukommen lassen und er berichtet von sogenannten Ver- selbstmordungen von Ausländern in Schweizer Gefängnissen, die vom Staat gecovert werden (wenn ich es richtig verstanden habe). Er berichtet hierzu in einigen seiner Videos ausführlich von ein paar Fällen. Ein Fallbeispiel hat er mir auch zukommen lassen. Da die Schweizer Behörden (er lebt bei Bern mit seiner Familie) ihm massiv drohen, er möge die Video- Filmerei in der Schweiz über die Schweizer Politik unterlassen, ist es ihm jetzt fast nicht mehr möglich weiter zu recherchieren. Er bekommt Morddrohungen, etc. ….. Nun hat Guido in seinem Bericht hier etwas von …Zitat: „verkappte Nazis“ gesagt. (Zitat Ende). Ich denke, da ist gar nicht so viel Unwahrheit dabei! Sean Hross selber ist sich sehr sicher: die Schweiz ist ein Templer Nazi Land und hat sogar enge Verbindungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika. In seinen Videos weist Hross auf zahlreiche Indizien hin, die auch den Zuschauer nicht mehr daran zweifeln lassen, dass die Schweiz nazistische Züge aufweist. Nicht zuletzt hatte die Schweiz (laut Hross) ja auch Hitler finanziert und das ganze Hitlergold in Verwahr genommen. Oder man erinnere sich an die Verdingkinder, Schwabenkinder…Kinder, die zum Teil mit Gewalt ihren Eltern entrissen wurden um für den Staat auf einem reichen Gutshof etc. zu arbeiten. Dazu gibt es heute eine Parallele mit der Foster Care in den USA, wo man indianische Kinder dem Elternhaus entreißt, den Eltern Drogenabhängigkeit und Unfähigkeit zur Erziehung etc. unterschiebt,,,aber tatsächlich zwingt man die Kinder, sich auch heute noch christianisieren zu lassen und verbietet ihnen ihre Muttersprache zu sprechen. Für mich sind das eindeutige Gemeinsamkeiten über die Vorgehensweisen der Schweiz mit Minderheiten, sprich Ausländern. Der Indianer (Native American oder Ureinwohner) ist ja ohnehin ein Ausländer im eigenen Land und das seit nunmehr über 600 Jahren). Ich persönlich wundere mich nicht über den Ausgang der jetzigen Volksabstimmung, da das „Mutterland vom Pentagon“ ja sozusagen „leer“ bleiben muß wenn im restlichen Europa jetzt verstärkt mit Ausländern aufgestockt wird. Die Schweiz muss ihren Überblick behalten. Ich vermute auch, dass der Ausgang der jetzigen Volksabstimmung besprochene Sache mit der EU ist. Alles andere ist Heuchelei. Was sich Europa da leistet in Zukunft, nämlich noch mehr Ausländer reinzulassen, ist zwar ungeheuerlich sozial und entspricht dem christlichen Idealbild ABER man muss auch klar sehen, dass da einiges auf uns zu kommt, was uns nicht so gefallen könnte, nämlich noch mehr Arbeitslose, noch mehr Kriminalität verursacht von noch mehr Armut und (was ich nicht hoffe!!) die Islamisierung Europa´s…ausser die Schweiz natürlich! In der Schweiz wäre eine Islamisierung undenkbar…muss sie doch das Nazi- Mutter Land bleiben (Sarkasmus!).

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