2018 kommt! – Bundesbank spricht Klartext über die Eurokrise (3)

Cover

In meinem Wirtschafts-Thriller „2018 – Deutschland NACH dem Crash – Was Politiker NICHT erzählen“ habe ich erstmals ein fundiert belegbares Szenario bis und vor allem NACH einem Eurocrash aufgezeichnet!

Nun zeigt es sich, dass meine entsprechenden Recherchen mehr als realistisch sind!

So erklärte die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Sabine Lautenschläger, jüngst beim Jungen Wirtschaftstag der CDU u.a.:

„Die Krise geht mit erheblichen Belastungen für die Bevölkerungen, insbesondere in den Krisenländern, einher. Hiervon ist gerade auch die junge Generation betroffen. Tiefgreifende Reformen sind essentiell, um die Krise dauerhaft zu überwinden…“

Vor allem also die Jugend muss die Zeche für eine desaströse Politik zahlen!

Auszüge aus der og. Rede werde ich nachfolgend wiedergeben, die nicht nur „2018 – Deutschland NACH dem Crash“ bestätigt, sondern jeden EU-Bürger mehr als hellhörig machen sollte! Hier nun der 3. Teil.

Sabine Lautenschläger (Vizepräsidentin Deutsche Bundesbank):

Reformbaustelle öffentliche Finanzen

Als Folge der Finanzkrise und des anschließenden Wirtschaftseinbruchs stiegen die Haushaltsdefizite in vielen Euro-Ländern deutlich an. So lagen sie im Jahr 2010 in 14 der 17 Länder über dem Grenzwert von 3% des Bruttoinlandsprodukts.

In Irland verursachten Rettungsmaßnahmen für das heimische Bankensystem im Jahr 2010 sogar einen Anstieg des Defizits auf knapp 31% des BIP. Der damit einhergehende Anstieg der Schuldenquote und Zweifel an der Schuldentragfähigkeit führten dazu, dass die Kapitalmärkte für die Finanzierung von Griechenland, Irland und Portugal sehr hohe Zinsen verlangten.

Die Länder entschieden sich, Hilfe bei den übrigen Euro-Ländern zu suchen – freilich um den Preis strikter Sparauflagen. Was in den Ländern mitunter als Zumutung empfunden wird, ist letztlich aber im Interesse der Krisenländer selbst.

Denn ein Verschieben der notwendigen Konsolidierung in die Zukunft trifft die junge Generation. Diese muss zum Beispiel in Form von höheren Steuern die öffentlichen Schulden bedienen.

Auch wenn John F. Kennedy zu Recht sagte, „Es ist das Schicksal jeder Generation, in einer Welt unter Bedingungen leben zu müssen, die sie nicht geschaffen hat“, sollte es doch Ansporn sein, möglichst gute Bedingungen für die nächste Generation zu schaffen. Das umfasst zum Beispiel solide Staatshaushalte – aber natürlich auch gesunde Wirtschaftsstrukturen. Deshalb müssen bereits heute Haushaltsdefizite und Staatsverschuldung zurückgeführt werden.

Die verschärften europäischen Fiskalregeln sowie ländereigene Regelungen wie die deutsche Schuldenbremse sind daher ein Schritt in die richtige Richtung. Sie nützen aber natürlich nur, wenn sie tatsächlich auch eingehalten werden und nicht nur auf dem Papier stehen. Auch mir ist bewusst, dass es immer wieder Stimmen gibt, die das vermeintliche „Austeritätsdogma“ kritisieren und ein „Kaputtsparen“ in der Rezession fürchten.  Aus meiner Sicht gibt es zu einer nachhaltigen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte keine Alternative. Ein finanzpolitisches „Weiter-so“ würde an den Finanzmärkten Zweifel an der Tragfähigkeit der Staatsfinanzen in einigen Krisenstaaten säen und somit die Vertrauenskrise nur verschärfen. Konsolidierung und Wachstum schließen sich mittelfristig nicht aus, sondern bedingen einander. So wie ein stärkeres Wachstum den öffentlichen Finanzen zu Gute kommt, ist ohne gesunde Staatsfinanzen kein nachhaltiges kräftiges Wachstum möglich. Nach der sehr kurzen Andeutung, dass Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen für mich der einzig richtige Weg sind, nun noch einige Anmerkungen zum Ordnungsrahmen im Euro-Raum.

Reformbaustelle Ordnungsrahmen

Die Krise hat den Euro-Raum tief erschüttert und der Ordnungsrahmen der Währungsunion hat Risse bekommen. Diese Schwachstellen müssen behoben werden. Entscheidend dabei ist, dass nicht nur Schönheitsreparaturen durchgeführt werden.

Die Währungsunion muss auf einem soliden Fundament stehen, damit sie langfristig stabil sein und gedeihen kann. Dabei ist zentral, dass dem allen menschlichen Verhalten zugrundeliegenden Anreizsystem angemessen Rechnung getragen wird: Wer die Verantwortung trägt, muss auch dafür geradestehen. Ökonomen und Juristen nennen diesen Grundsatz das Haftungsprinzip.

Anders ausgedrückt: Das richtige Verhältnis von Kontrolle der getroffenen Entscheidungen und der anschließenden Haftung für die eintretenden Konsequenzen ist nicht nur ein konstituierendes Element jeder marktwirtschaftlichen Ordnung.

Es ist darüber hinaus auch für die Statik der Europäischen Währungsunion essentiell. In Kurzform geht es um Folgendes: Wer den Nutzen hat, muss auch den Schaden tragen. Ein einfaches Prinzip, das jedoch die Grundlage für vorsichtiges und verantwortungsvolles individuelles Handeln ist.

Entscheidungsfreiheit und Haftung gehören als Begriffspaar zusammen, sie sind die zwei Seiten derselben Medaille. Das Verhältnis von Kontrolle und Haftung ist in der Währungsunion aus dem Gleichgewicht geraten. Mit den Krisenmaßnahmen der zurückliegenden dreieinhalb Jahre wurde die gemeinschaftliche Haftung aller Mitgliedstaaten für finanz- und wirtschaftspolitische Fehlentwicklungen in einzelnen Mitgliedsländern ausgeweitet.

Trotz zunehmend gemeinschaftlicher Haftung wurden jedoch die gemeinschaftlichen Kontrollmöglichkeiten nicht in gleichem Maße verstärkt. Um die Balance von Kontrolle und Haftung wieder herzustellen, sind grundsätzlich zwei Wege möglich:

–         Entweder man geht den Schritt hin zu einer vertieften fiskalischen Integration, oder …

–         … man entwickelt den bisherigen Ordnungsrahmen weiter und stärkt die Eigenverantwortung der einzelnen Länder.

Eine vertiefte fiskalische Union darf aber nicht einfach nur die Gemeinschaftshaftung ausweiten. Eine solche Transferunion ohne gemeinschaftliche Kontrollrechte hätte nicht die notwendige disziplinierende Wirkung auf die einzelnen Länder.

Eine ernst gemeinte Vertiefung der Union impliziert vielmehr, dass die Mitgliedstaaten nationale Souveränität auf die Gemeinschaftsebene übertragen; dies sollte zumindest dann gelten, wenn einzelne Länder die Hilfe der Gemeinschaft in Anspruch nehmen.

Konkret bedeutet das zum Beispiel, dass die Gemeinschaft die nötigen Durchgriffsrechte erhält. Solch eine Kompetenzübertragung würde aber sowohl Änderungen der nationalen Verfassungen als auch des EU-Vertrages voraussetzen.

Hierfür sehe ich derzeit keine breite politische Unterstützung in den Mitgliedstaaten. Solange die Bereitschaft zu einem weitreichenden Souveränitätsverzicht in finanzpolitischen Fragen nicht vorhanden ist, muss das im Maastricht-Rahmen bereits angelegte Prinzip der Eigenverantwortung der Staaten gestärkt werden.

Der im vergangenen Jahr gehärtete Fiskalpakt stellt diesbezüglich einen Schritt in die richtige Richtung dar. Hier kommt es nun darauf an, die gehärteten Regeln auch um- und durchzusetzen.

Der Europäischen Kommission fällt die Rolle zu, die Einhaltung der Regeln wirksam zu kontrollieren.

Das Prinzip der Eigenverantwortung zu stärken wird jedoch nicht nur durch die neuen Fiskalregeln, sondern auch mit dem institutionellen Großprojekt „Europäische Bankenunion“ angestrebt. Die Bankenunion beinhaltet für mich eine gemeinsame Europäische Bankenaufsicht und einen gemeinsamen Europäischen Restrukturierungs- und Abwicklungsmechanismus. Eine gemeinsame Einlagensicherung halte ich bestenfalls für verfrüht.  Auch die Bankenunion ist für mich ein Schritt in die richtige Richtung. Und auch hier geht es darum, das Konzept nun umzusetzen. Die Bankenunion wird, wenn richtig konzipiert, die Aufsicht erheblich stärken und effizienter machen; und sie wird zu einer Erleichterung bei der Abwicklung von Banken beitragen.

Sollte sich eine Bankinsolvenz also nicht vermeiden lassen – keine Aufsicht der Welt sollte dafür sorgen, dass es keine Marktaustritte gibt –, soll mit Hilfe des europäischen Restrukturierungs- und Abwicklungsmechanismus eine Abwicklung ohne größere Gefahren für die Finanzstabilität ermöglicht werden. Bei einer solchen „europäischen Abwicklung“ sollen die Eigentümer und Gläubiger der Banken hinreichend an den Verlusten beteiligt werden. Der europäische Steuerzahler darf nicht mehr die erste Verteidigungslinie darstellen, sondern nur noch die letzte.

Fazit

Die Krise geht mit erheblichen Belastungen für die Bevölkerungen, insbesondere in den Krisenländern, einher. Hiervon ist gerade auch die junge Generation betroffen. Tiefgreifende Reformen sind essentiell, um die Krise dauerhaft zu überwinden.

–            Die Reformen müssen vor allem auf den Arbeitsmärkten ansetzen. Erste Erfolge zeichnen sich ab, aber der Reformelan darf nicht nachlassen.

–            Zusätzlich müssen die Staaten ihre Finanzen sanieren.

–            Und schließlich gilt es, den Rahmen der Währungsunion zu stärken, um besser mit zukünftigen Krisen umgehen zu können.

Zugegeben, das alles ist keine leichte Aufgabe, die innerhalb kürzester Zeit zu bewältigen wäre. Die Probleme haben sich über viele Jahre aufgebaut, entsprechend lang und steinig ist der vor uns liegende Reformweg. Das Werk von Adam Smith, aus dem ich eingangs zitiert hatte, heißt „Der Wohlstand der Nationen“. Damit die europäische Währungsintegration den Wohlstand Europas dauerhaft erhöht, bedarf es einer Währungsunion als Stabilitätsunion. Dafür setzt sich die Bundesbank – auch im Interesse der jungen Generation – mit aller Kraft ein.

Quelle: http://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Reden/2013/2013_10_26_lautenschlaeger.html

Weitere Infos – u.a. Buchtrailer“ – zu „2018-Deutschland nach dem Crash“ finden Sie auf: http://2018crash.wordpress.com/

Printbuch bestellbar, beispielsweise bei: http://www.amazon.de/2018-Deutschland-Crash-Politiker-erz%C3%A4hlen/dp/3944651006/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1380568476&sr=8-1&keywords=2018

E-Book bestellbar, beispielweise bei: http://www.amazon.de/2018-Deutschland-Politiker-erz%C3%A4hlen-ebook/dp/B00CRMGU1M/ref=tmm_kin_title_0?ie=UTF8&qid=1380568476&sr=8-1

Cover

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s